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Tagesordnungspunkt 19 · 20. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 12. Oktober 2023 · 128. Sitzung
- Reden
- 4
- Reaktionswert
- Niedrig
Der Reaktionswert zählt, wie oft das Protokoll während einer Rede Reaktionen aus dem Saal vermerkt. Ein Zwischenruf zählt 3 Punkte, Lachen 2, Beifall und jede andere Reaktion 1. Enthält die Rede eine Zwischenfrage, kommen einmalig 5 Punkte dazu. Der Wert sagt nichts über die Qualität einer Rede.
Zugehörige Drucksachen
- Drucksache 20/8106: Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen und zur Änderung der Chemikalien-Verbotsverordnung
- Drucksache 20/8267: über die gemäß § 80 Absatz 3 und § 92 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen (Eingangszeitraum: 5. Juni bis 30. August 2023)
- Drucksache 20/8773: zu der Verordnung der Bundesregierung - Drucksachen 20/8106, 20/8267 Nr. 2.2 - Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen und zur Änderung der Chemikalien-Verbotsverordnung
Reden in dieser Debatte
Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.
1. Rede · Tessa Ganserer · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich denke, es ist unstrittig, dass es sich bei Müllverbrennungsanlagen nicht um einfache bauliche Anlagen wie einen Carport oder einen Skatepark handelt, sondern es geht hier um Industrieanlagen, von denen erhebliche Gefahren für die menschliche Gesundheit
2. Rede · Rainer Kraft · AfD
Sehr geehrte Präsidentin! Werte Kollegen! Die Verordnung über die Änderung der Verordnung über die Verbrennung und Mitverbrennung von Abfällen und zur Änderung der Chemikalien-Verbotsverordnung wird jetzt beraten. Beginnen wir gleich mit dem letzten Punkt. In die Chemikalien-Verbotsverordnung wird nun eine Ausnahme für
3. Rede · Anja Karliczek · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, sich grundsätzlich damit zu beschäftigen, wie wir die Emissionen stärker begrenzen können, insbesondere bei Müllverbrennungsanlagen, ist vernünftig. Deswegen sehen wir auch die Notwendigkeit, mit der heute zu beschließenden Verordnung europäisch
4. Rede · Anja Karliczek · CDU/CSU
Wir wollen eine echte Eins-zu-eins-Übersetzung von europäischem Recht, ein echtes Level Playing Field und damit gleiche Wettbewerbsbedingungen in ganz Europa. Mit solch einem überzeugenden Signal könnten Sie Unternehmen begeistern, mit Ihren Standards bestimmt nicht. Deswegen lehnen wir die Fassung ab.
Beteiligte Personen
Fraktionen
- CDU/CSU2
- AfD1
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN1