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Einzelplan 04 · 20. Wahlperiode

Bundestagsdebatte vom 01. Juni 2022 · 40. Sitzung

Reden
27
Reaktionswert
Hoch

Der Reaktionswert zählt, wie oft das Protokoll während einer Rede Reaktionen aus dem Saal vermerkt. Ein Zwischenruf zählt 3 Punkte, Lachen 2, Beifall und jede andere Reaktion 1. Enthält die Rede eine Zwischenfrage, kommen einmalig 5 Punkte dazu. Der Wert sagt nichts über die Qualität einer Rede.

Zugehörige Drucksachen

Reden in dieser Debatte

Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.

  1. 1. Rede · Friedrich Merz · CDU/CSU

    Friedrich Merz CDU/CSU Friedrich Merz (CDU/CSU): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am vergangenen Sonntagabend konnten wir uns mit den Koalitionsfraktionen auf die Einzelheiten einer Grundgesetzänderung zur Errichtung eines Sondervermögens verständigen, mit dem die

  2. 2. Rede · Olaf Scholz · SPD

    Olaf Scholz Bundeskanzler Bundeskanzler Olaf Scholz, Bundeskanzler: Verehrter Herr Merz, Sie haben sich mit dem Text, den Sie vorbereitet haben, mit ihrem Manuskript, ja sehr viel Mühe gegeben. (Heiterkeit bei Abgeordneten der SPD) Allerdings muss man ausdrücklich sagen: Das, was Sie hier vorgetragen haben, sind lauter

  3. 3. Rede · Alice Weidel · AfD

    Dr. Alice Weidel AfD Dr. Alice Weidel (AfD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundeskanzler! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist ja schön, dass Sie sich zwischen Opposition und Regierung so gut verstehen, dass Sie zu einem Kompromiss gefunden haben. Aber uns liegen alle diese Anträge gar nicht vor. H

  4. 4. Rede · Britta Haßelmann · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

    Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Britta Haßelmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Bei der Rede von Herrn Merz habe ich gedacht, die Überschrift lautet „sagt einer, dessen Bundestagsfraktion und Bundesregierung 16 Jahre Verantwortung getragen haben und uns allen im P

  5. 5. Rede · Amira Mohamed Ali · Die Linke

    Amira Mohamed Ali DIE LINKE Amira Mohamed Ali (DIE LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! 38 Prozent der Menschen in Deutschland fällt es zunehmend schwer, die Dinge des täglichen Bedarfs zu bezahlen, man kann nicht mehr von einer Minderheit sprechen. Das sagte Anja Kohl vorgestern in der Send

  6. 6. Rede · Christian Dürr · FDP

    Christian Dürr FDP Christian Dürr (FDP): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Jahr 2022, also der Start dieser Regierungskoalition, steht unter Vorzeichen, die wir uns vor fast genau einem halben Jahr, während der Koalitionsverhandlungen, nicht hätten vorstellen können. Nicht nur spüren wir die wirtsch

  7. 7. Rede · Thorsten Frei · CDU/CSU

    Thorsten Frei CDU/CSU Thorsten Frei (CDU/CSU): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde es schon eine bemerkenswerte Strategie, dass die Vertreter der Koalitionsfraktionen, denen ich zugehört habe, den überwiegenden Teil ihrer Redezeit darauf verwenden, die Opposition zu beschimpfen. Das ist sicherli

  8. 8. Rede · Achim Post · SPD

    Achim Post (Minden) SPD Achim Post (Minden) (SPD): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ehrlich gesagt, frage ich mich nach den Reden von Herrn Merz und Herrn Frei, den ich sehr schätze, wie Sie wissen: Muss man eigentlich alles negieren, was man in 16 Jahren Regierungszeit gemacht

  9. 9. Rede · Tino Chrupalla · AfD

    Tino Chrupalla AfD Tino Chrupalla (AfD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Landsleute! Der Deutsche Bundestag ist aufgefordert, den Bundeshaushalt 2022 zu verabschieden. Wir beraten in dieser Woche über eine Neuverschuldung in schwindelerregender Höhe von circa 139 Milliarden Euro. Dam

  10. 10. Rede · Claudia Roth · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

    Claudia Roth Staatsministerin beim Bundeskanzler Staatsministerin BK Claudia Roth, Staatsministerin beim Bundeskanzler: Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Krieg ist ein Zustand, bei welchem die niedrigsten und lasterhaftesten Menschen Macht und Ruhm erlangen.“ Das sagte Lew Tolstoi. In diesen düsteren Z

  11. 11. Rede · Otto Fricke · FDP

    Otto Fricke FDP Otto Fricke (FDP): Geschätzte Frau Vizepräsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich als Hauptberichterstatter für den Einzelplan 04 am Anfang noch einen Aspekt erwähnen, der etwas mit dem Vertrauen innerhalb dieser Koalition zu tun hat. Das ist die Tatsache, dass wir gar nicht meh

  12. 12. Rede · Ulrich Lange · CDU/CSU

    Ulrich Lange CDU/CSU Ulrich Lange (CDU/CSU): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will mit etwas beginnen, was mich seit einigen Wochen und Monaten doch ein bisschen verwundert, liebe Kolleginnen und Kollegen insbesondere der SPD. Lieber Kollege Post, Sie haben vorhin etwas als „unterkomplex“ bezeichne

  13. 13. Rede · Reem Alabali Radovan · SPD

    Reem Alabali-Radovan Staatsministerin beim Bundeskanzler Reem Alabali-Radovan, Staatsministerin beim Bundeskanzler: Verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Haushalt und die Politik der Koalition sprechen eine klare Sprache: Wir wollen mehr Fortschritt und Respekt, mehr Sicherheit und Zusammenhalt

  14. 14. Rede · Martin Erwin Renner · AfD

    Martin Erwin Renner AfD Martin Erwin Renner (AfD): Sehr geehrtes Präsidium! Kunst und Kultur bedürfen zwingend der Freiheit. Ist diese Freiheit nicht vorhanden, dann werden Kunst und Kultur ganz schnell zur vorgegebenen Auftragsarbeit. Artikel 5 unseres Grundgesetzes garantiert die Freiheit von Kunst und Kultur. Aber d

  15. 15. Rede · Andreas Audretsch · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

    Andreas Audretsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Andreas Audretsch (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Während wir hier sprechen, sterben in der Ukraine Menschen oder sie werden von einem autoritären, rechtsextremen Diktator mit größter Brutalität in die Flucht geschlagen. Viele Hunderttaus

  16. 16. Rede · Anikó Glogowski-Merten · FDP

    Anikó Merten FDP Anikó Merten (FDP): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kunst und Kultur sind mehr als Unterhaltung. Sie sind Spiegel unserer Gesellschaft und zugleich Motor für die Auseinandersetzung mit der Vergangenheit und der Gegenwart. Sie schaffen Verbindungen, öffnen Räume für den Austausch über

  17. 17. Rede · Kerstin Radomski · CDU/CSU

    Kerstin Radomski CDU/CSU Kerstin Radomski (CDU/CSU): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erstmals seit dem Regierungswechsel soll der Haushalt des Einzelplans 04 verabschiedet werden. Von der Kultur- über die Integrationspolitik, die Anliegen der Vertriebenen bis hin zum Ostbeauftragten geht

  18. 18. Rede · Andreas Audretsch · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

    Andreas Audretsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Andreas Audretsch (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Frau Radomski, eine Anmerkung hätte ich, und zwar zu dem Fakt, dass Sie gesagt haben, Sie seien im Humboldt Forum gewesen und hätten sich das angeschaut. Auch ich war da und habe mir das sehr genau angeschaut. An der Stelle vermisse ich

  19. 19. Rede · Kerstin Radomski · CDU/CSU

    Kerstin Radomski CDU/CSU Kerstin Radomski (CDU/CSU): Vielen Dank, Herr Audretsch, für Ihre Anmerkung. – Ich glaube, dass mit Geldstreichen Dialog nicht möglich wird. Ich glaube, das ist eine unterschiedliche Herangehensweise. Sie bemängeln, dass die Beschriftungen im Humboldt Forum Ihren Ansprüchen an dieser Stelle nic

  20. 20. Rede · Wiebke Esdar · SPD

    Dr. Wiebke Esdar SPD Dr. Wiebke Esdar (SPD): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Hinter uns liegen zehn Wochen Haushaltsberatungen, zehn Wochen, in denen sehr deutlich geworden ist, dass diese Regierung handelt, dass sie die Menschen spürbar entlastet, dass sie die Wirtschaft stabilisiert und auch Investitionen a

  21. 21. Rede · Luise Amtsberg · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

    Luise Amtsberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Luise Amtsberg (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dieser Haushalt hat besonders im kulturpolitischen Bereich zwei Herausforderungen zu meistern: Er muss zum einen nach zwei Jahren Pandemie, in der die Belange von Kunst- und Kulturschaffenden i

  22. 22. Rede · Stefan Seidler · Fraktionslos

    Stefan Seidler Fraktionslos Stefan Seidler (fraktionslos): Frau Präsidentin! Moin, liebe Kolleginnen und Kollegen! (Christine Aschenberg-Dugnus [FDP]: Moin!) Für den SSW ist dieser Haushalt ein gutes Zeichen in schweren Zeiten; denn überall auf der Welt werden Minderheiten ausgegrenzt und verfolgt, häufig sogar mit dem

  23. 23. Rede · Linda Teuteberg · FDP

    Linda Teuteberg FDP Linda Teuteberg (FDP): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation – auch um dieses Projekt geht es in dieser Zeit. Die Kommission „30 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit“ hat es vorgeschlagen. Die Koalition h

  24. 24. Rede · Sepp Müller · CDU/CSU

    Sepp Müller CDU/CSU Sepp Müller (CDU/CSU): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Es ist jetzt fast ein halbes Jahr her, dass uns Staatsminister Schneider im Deutschen Bundestag seine politischen Schwerpunkte vorgestellt hat. Es waren große Worte zur Schaffung des Amtes eines Staat

  25. 25. Rede · Helge Lindh · SPD

    Helge Lindh SPD Helge Lindh (SPD): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! 2,29 Milliarden Euro für Kultur und weitere Maßnahmen. Warum? Kultur ist aus der Sicht der Koalition nicht Zwangsbeglückung, nicht Reparaturbetrieb, nicht Ornament bei Bedarf, sondern Recht und Anspruch auf kulturelle Teilhabe. (Christ

  26. 26. Rede · Christiane Schenderlein · CDU/CSU

    Dr. Christiane Schenderlein CDU/CSU Dr. Christiane Schenderlein (CDU/CSU): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach zwei Jahren Durststrecke kommt das Kulturleben in unserem Land endlich wieder zurück. Das Berliner Theatertreffen, die Eröffnung der Festspiele in Mecklenburg-Vorpommern und „Ro

  27. 27. Rede · Stefan Gelbhaar · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

    Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Stefan Gelbhaar (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Nun soll es noch einmal um den Haushalt des Ostbeauftragten gehen. Ich möchte Sie eingangs auf eine Merkwürdigkeit hinweisen. Sie alle kennen die „Süddeutsche Zeitung“, Sie alle k

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