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Zugehörige Drucksachen

• Drucksache 20/3516: zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) - Drucksachen 20/3100, 20/3102 - hier: Einzelplan 17 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
• Drucksache 20/3526: zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) - Drucksachen 20/3100, 20/3102 -

Reden in dieser Debatte

Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.

1. 1. Rede · Paul Lehrieder · CDU/CSU

   PaulLehriederCDU/CSUPaul Lehrieder (CDU/CSU): Sehr geehrter Herr Präsident Kubicki! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Das Ergebnis der stundenlangen Bereinigungssitzung vom 10. November dieses Jahres sind zusätzlich 45,6 Milliarden Euro Schulden. Damit sind es insgesamt 500 Milliarden Euro neue Schulden innerhalb eine

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2. 2. Rede · Bruno Hönel · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

   BrunoHönelBÜNDNIS 90/DIE GRÜNENBruno Hönel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das waren wirklich sehr herausfordernde Haushaltsberatungen unter dem Eindruck von Putins Krieg in der Ukraine und dessen Konsequenzen, vor allem wirtschaftlicher und sozialer Natur, natürli

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3. 3. Rede · Ulrike Schielke-Ziesing · AfD

   UlrikeSchielke-ZiesingAfDUlrike Schielke-Ziesing (AfD): Herr Präsident! Liebe Kollegen! Verehrte Bürger! Wir stehen am Beginn einer Rezession. Während über Sparmaßnahmen gesprochen wird, die Bevölkerung zum Sparen aufgerufen wird und Millionen von Familien am Rand der Verzweiflung sind, wird Geld für unnötige Prestigep

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4. 4. Rede · Elisabeth Kaiser · SPD

   ElisabethKaiserSPDElisabeth Kaiser (SPD): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Werte Kolleginnen und Kollegen! Letzte Woche war ich in meinem Wahlkreis in Caaschwitz (Stephan Brandner [AfD]: Mein Wahlkreis, Frau Kaiser! Den habe ich gewonnen!) in der Kita „Zur Märchenbuche“ zu Gast. Dort habe ich

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5. 5. Rede · Gesine Lötzsch · Die Linke

   Dr.GesineLötzschDIE LINKEDr. Gesine Lötzsch (DIE LINKE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Bundesregierung feiert sich selbst für die geplante Kindergelderhöhung. Doch leider gibt es keinen Grund zum Feiern: Mehr als die Hälfte der Menschen, die ihre Lebensmittel bei der Tafel hol

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6. 6. Rede · Claudia Raffelhüschen · FDP

   ClaudiaRaffelhüschenFDPClaudia Raffelhüschen (FDP): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Etat des Familienministeriums lag schon im Regierungsentwurf 280 Millionen Euro über dem Soll 2022, und er wurde nun im Laufe des parlamentarischen Verfahrens auf knapp 13,6 Milliarden

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7. 7. Rede · Silvia Breher · CDU/CSU

   SilviaBreherCDU/CSUSilvia Breher (CDU/CSU): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin Paus, schade, ich hätte gerne auf Ihre Rede reagiert. Heute drehen wir das offensichtlich mal um. Ja, es sind schwierige Zeiten, in denen Sie diesen Bundeshaushalt aufstellen, und, ja, Herr Kollege Hönel, es gibt

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8. 8. Rede · Lisa Paus · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

   LisaPausBundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und JugendBundesministerin BMFSFJLisa Paus, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend: Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Dieses Land lässt sich nicht spalten! (Beatrix von Storch [AfD]: Niemand spaltet mehr als Sie!) Mit diesem Leitged

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9. 9. Rede · Thomas Ehrhorn · AfD

   ThomasEhrhornAfDThomas Ehrhorn (AfD): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! In fast allen Nationen dieser Welt herrscht ein Konsens darüber, dass die Erhaltung des eigenen Volkes, der eigenen Kultur oberstes Staatsziel zu sein hat. (Zuruf vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Auweia!) Wer nun die demografische Entwicklung der B

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10. 10. Rede · Leni Breymaier · SPD

    LeniBreymaierSPDLeni Breymaier (SPD): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Ministerin! Es ist immer bitter, nach der AfD reden zu müssen, aber ich will Ihnen mal sagen: Ich bin sehr froh darüber, dass die AfD nicht bestimmen kann, was in diesem Land normal ist. (Beifall bei der SPD, dem BÜNDNIS 90

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11. 11. Rede · Heidi Reichinnek · Die Linke

    HeidiReichinnekDIE LINKEHeidi Reichinnek (DIE LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin Paus! Im pädagogischen Bereich, aus dem ich ja komme, sagt man: Ich bin nicht wütend, ich bin enttäuscht. – Daher sage ich Ihnen: Von dem Haushalt, den Sie hier vorlegen, bin ich so was vo

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12. 12. Rede · Matthias Seestern-Pauly · FDP

    MatthiasSeestern-PaulyFDPMatthias Seestern-Pauly (FDP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe ja gerade sehr aufmerksam zugehört, Frau Kollegin. Die erste gute Nachricht ist jedoch – und das können Sie auch nicht wegdiskutieren –, dass die Mittel für unsere

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13. 13. Rede · Hermann-Josef Tebroke · CDU/CSU

    Dr.Hermann-JosefTebrokeCDU/CSUDr. Hermann-Josef Tebroke (CDU/CSU): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Auch oder gerade in aktuellen Krisen stehen wir als Parlament insgesamt in einer ganz besonderen Verantwortung für nachfolgende Generationen. Wie wir di

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14. 14. Rede · Schahina Gambir · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

    SchahinaGambirBÜNDNIS 90/DIE GRÜNENSchahina Gambir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unsere Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit – diesen Satz haben wir schon oft hier im Plenum gehört. So banal dieser Satz auch klingt, er ist un

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15. 15. Rede · Stefan Schwartze · SPD

    StefanSchwartzeSPDStefan Schwartze (SPD): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir beraten abschließend über den Haushalt für das Jahr 2023. Dieser Haushalt spiegelt unsere Anstrengungen wider, den Menschen, den Familien durch diese schwierigen Z

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16. 16. Rede · Nico Tippelt · FDP

    NicoTippeltFDPNico Tippelt (FDP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Die Familienpolitik wird vor allem durch drei gesetzliche Leistungen geprägt: das Elterngeld, den Kinderzuschlag und vor allem das Kindergeld, welches wir ganz aktuell deutlich erhö

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17. 17. Rede · Christoph de Vries · CDU/CSU

    Christophde VriesCDU/CSUChristoph de Vries (CDU/CSU): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn man sich die Kinder- und Jugendpolitik der Ampel in diesem Haushalt anschaut, kommt einem wirklich das kalte Grausen. Was Sie von der Koalition als Fortschritt bezeichnen, das nennen wir Raubbau an d

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18. 18. Rede · Nina Stahr · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

    NinaStahrBÜNDNIS 90/DIE GRÜNENNina Stahr (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörer/-innen! Man sollte die AfD ja eigentlich einfach ignorieren. Aber was Sie, Herr Ehrhorn, hier gemacht haben, wie Sie trans Menschen und queere Menschen verungli

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19. 19. Rede · Anke Hennig · SPD

    AnkeHennigSPDAnke Hennig (SPD): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Willy Brandt hat das Wesen der Demokratie als Kompromiss beschrieben. Ohne Kompromisse geht es auch hier nicht. Jede Fraktion – jede und jeder von uns – streitet mit allen Mitteln darum, dass ihre politischen Wünsche, I

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20. 20. Rede · Dorothee Bär · CDU/CSU

    DorotheeBärCDU/CSUDorothee Bär (CDU/CSU): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was für eine Enttäuschung! Was für eine Enttäuschung ist der Haushalt für die Familien in unserem Land, für die Senioren, für die Frauen, aber vor allem für die Kinder und für die Jugendlichen! Frau Ministerin, den g

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21. 21. Rede · Bruno Hönel · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

    BrunoHönelBÜNDNIS 90/DIE GRÜNENBruno Hönel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Vielen Dank, Herr Vorsitzender. – Liebe Frau Bär, das war in Ihrer Rede ja wirklich ein abenteuerlicher Ritt durch den Haushalt, (Heiterkeit bei Abgeordneten der FDP) mit dem Sie sich offensichtlich nicht wirklich intensiv beschäftigt haben. Ich kann i

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22. 22. Rede · Dorothee Bär · CDU/CSU

    DorotheeBärCDU/CSUDorothee Bär (CDU/CSU): Um Ihre zweite Frage zuerst zu beantworten: Wir haben es immer weitergeführt. Es war auch nach den vielen Jahren bei den Erzieherinnen vor Ort – und ich war in den letzten Wochen und Monaten in vielen Kindertagesstätten – Common Sense, dass es weiterfinanziert werden würde. Sel

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23. 23. Rede · Daniel Baldy · SPD

    DanielBaldySPDDaniel Baldy (SPD): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zurück aus Franken in die Realität. (Heiterkeit und Beifall bei Abgeordneten der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Dorothee Bär [CDU/CSU]: Oh, Länder-Bashing kommt immer gut an! Sehr gut! Das schadet der SPD in

    Rede einzeln öffnenProfil von Daniel Baldy