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Einzelplan 11 · 20. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 24. November 2022 · 70. Sitzung
- Reden
- 20
- Reaktionswert
- Hoch
Der Reaktionswert zählt, wie oft das Protokoll während einer Rede Reaktionen aus dem Saal vermerkt. Ein Zwischenruf zählt 3 Punkte, Lachen 2, Beifall und jede andere Reaktion 1. Enthält die Rede eine Zwischenfrage, kommen einmalig 5 Punkte dazu. Der Wert sagt nichts über die Qualität einer Rede.
Zugehörige Drucksachen
- Drucksache 20/3511: zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) - Drucksachen 20/3100, 20/3102 - hier: Einzelplan 11 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales
- Drucksache 20/3526: zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) - Drucksachen 20/3100, 20/3102 -
Reden in dieser Debatte
Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.
1. Rede · Silke Launert · CDU/CSU
Dr.SilkeLaunertCDU/CSUDr. Silke Launert (CDU/CSU): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! In wenigen Tagen beginnt die Adventszeit, eine Zeit der Besinnung und der Vorfreude. Gespannt öffnen die Kinder jeden Tag ein Türchen des Adventskalenders, und es gipfelt dann
2. Rede · Kathrin Michel · SPD
KathrinMichelSPDKathrin Michel (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister Hubertus Heil! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Česćeni knjenje a knježa! Wir befinden uns in herausfordernden Zeiten. Komplexe Krisen, die sich global überlappen, stellen unsere Gesellschaft vor immense Herausforderungen. U
3. Rede · Ulrike Schielke-Ziesing · AfD
UlrikeSchielke-ZiesingAfDUlrike Schielke-Ziesing (AfD): Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Verehrte Bürger! Eins vorweg: Es ist gerade einmal zwei Wochen her, da standen wir hier und debattierten über das sogenannte Bürgergeld. Ich war geradezu entsetzt über diesen Tiefpunkt der Debattenkultur. Solche Beschimpfungen, mi
4. Rede · Markus Kurth · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
MarkusKurthBÜNDNIS 90/DIE GRÜNENMarkus Kurth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollegin Dr. Launert, liebe Kollegen von der CDU/CSU-Fraktion, gerne hätte ich hier von dieser Stelle aus über die Höhe des Eingliederungstitels zur Förderung von Langzeitarbeitslosen gesprochen und d
5. Rede · Gesine Lötzsch · Die Linke
Dr.GesineLötzschDIE LINKEDr. Gesine Lötzsch (DIE LINKE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vor 20 Jahren haben SPD und Grüne unter aktiver Mitwirkung von Union und FDP die Hartz-Gesetze eingeführt. Wir haben damals gesagt: Hartz IV ist Armut per Gesetz. – Das hat sich leider bewahrh
6. Rede · Claudia Raffelhüschen · FDP
ClaudiaRaffelhüschenFDPClaudia Raffelhüschen (FDP): Jetzt wird es wieder ein bisschen ruhiger. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Lieber Minister Hubertus Heil! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Aufstellung des Arbeits- und Sozialetats war in diesem Jahr besonders anspruchsvoll. Corona, Ukrainekrieg und Energiekrise – al
7. Rede · Stephan Stracke · CDU/CSU
StephanStrackeCDU/CSUStephan Stracke (CDU/CSU): Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Vermittlungsausschuss hat gestern den Weg für die Weiterentwicklung von Hartz IV frei gemacht. Voraussichtlich werden wir am Freitag darüber hier im Deutschen Bundestag beschließen. Wir als Unionsfraktion werden
8. Rede · Hubertus Heil · SPD
HubertusHeilBundesminister für Arbeit und SozialesBundesminister für Arbeit und SozialesHubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales: Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Beratungen über den Haushalt des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales geben Gelegenheit, in diesen Zeiten nicht
9. Rede · René Springer · AfD
RenéSpringerAfDRené Springer (AfD): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Gäste! Ich möchte mit einem Zitat von Ludwig Erhard beginnen, der einmal sagte: Die Inflation kommt nicht über uns als ein Fluch oder als ein tragisches Geschick. Sie wird immer durch eine leichtfertige oder sogar verbrecherische
10. Rede · Andreas Audretsch · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
AndreasAudretschBÜNDNIS 90/DIE GRÜNENAndreas Audretsch (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die wichtigste Nachricht zuallererst: Das Bürgergeld kommt. Es kommt zum 1. Januar 2023. Das bedeutet 50 Euro mehr für die Menschen im Bürgergeld. Aber eines ist auch klar: Das Bürgergeld ist
11. Rede · Matthias W. Birkwald · Die Linke
Matthias W.BirkwaldDIE LINKEMatthias W. Birkwald (DIE LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Lieber Bundesminister Hubertus Heil! 1991 wurden bestimmte Rentenansprüche aus DDR-Zeiten nicht in das bundesdeutsche Rentensystem übernommen – zu Unrecht. (Beifall bei der LINKEN) Wir Linken fordern sei
12. Rede · Pascal Kober · FDP
PascalKoberFDPPascal Kober (FDP): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für die Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik werden im kommenden Jahr 163,3 Milliarden Euro zur Verfügung stehen. Das ist die größte Summe, die der Bundeshaushalt für einen einzelnen politischen Arbeitsbereich zur Verfügung stellt. Diese 163
13. Rede · Peter Aumer · CDU/CSU
PeterAumerCDU/CSUPeter Aumer (CDU/CSU): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, der Haushalt, Herr Minister, ist auch geeignet, über Prinzipien zu diskutieren – über Prinzipien, die unser Land in den letzten 70 Jahren getragen haben: der Sozialstaat und die soziale Marktwirtschaft. Sie in der
14. Rede · Markus Kurth · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
MarkusKurthBÜNDNIS 90/DIE GRÜNENMarkus Kurth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Herr Aumer, ich darf Ihnen als Berichterstatter für die Grünen für den Einzelplan 11 in diesem Haushalt doch noch ein paar Fakten mitgeben, die Sie, glaube ich, nicht so richtig mitbekommen haben; auch Herr Stracke nicht, wie aus seiner Rede deutlich
15. Rede · Peter Aumer · CDU/CSU
PeterAumerCDU/CSUPeter Aumer (CDU/CSU): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Kurth, Sie hätten eigentlich in Ihrer Rede die Möglichkeit gehabt, all diese Dinge anzuprechen. (Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Er kam aber zur Sache!) Sie haben fünf oder sechs Minuten genutzt, um auf die CDU/CSU zu schimpfen. (Be
16. Rede · Martin Rosemann · SPD
Dr.MartinRosemannSPDDr. Martin Rosemann (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! In der letzten Sitzungswoche bei der Debatte über das Bürgergeld habe ich Ihnen gesagt: Wir werden die Jobcenter mit den notwendigen Mitteln ausstatten. (Kai Whittaker [CDU
17. Rede · Frank Bsirske · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
FrankBsirskeBÜNDNIS 90/DIE GRÜNENFrank Bsirske (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Frau Präsidentin! Abgeordnete! Zu dem mit Ignoranz und Lügen durchtränkten Schäbigkeitswettbewerb, in den sich in den vergangenen Wochen die Herren Merz und Söder mit der AfD gestürzt haben, hat der Arbeitsminister alles Erforderliche gesagt. (Dr.
18. Rede · Ottilie Klein · CDU/CSU
Dr.OttilieKleinCDU/CSUDr. Ottilie Klein (CDU/CSU): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Fast jeder vierte über 80-Jährige in unserem Land ist von Armut betroffen. Die Ampelkoalition – das haben wir heute auch wieder gehört – hält sich gerne für sozialer als alle anderen, hat aber auf Altersarm
19. Rede · Tanja Machalet · SPD
Dr.TanjaMachaletSPDDr. Tanja Machalet (SPD): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was wir in dieser Debatte wieder feststellen konnten, war, dass die CDU zwar immer wieder sagt, wogegen sie ist und was sie alles nicht will, aber nur an ganz wenigen Stellen sagt, was sie tatsächlich will. (Dr. Ottilie Klein
20. Rede · Axel Knoerig · CDU/CSU
AxelKnoerigCDU/CSUAxel Knoerig (CDU/CSU): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Kollege Audretsch, einem Christdemokraten das christliche Menschenbild abzusprechen und das mit dem Vokabular zu verbinden, wir seien Rädelsführer, ist, finde ich, Ausdruc
Beteiligte Personen
Fraktionen
- CDU/CSU6
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN4
- SPD4
- AfD2
- Die Linke2
- FDP2