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102. Sitzung
Freitag, 17. Mai 201919. Wahlperiode, 102. SitzungDer BDS-Bewegung entschlossen entgegentreten – Antisemitismus bekämpfen
2 VermerkeReaktionswert: niedrig74 Wörter Zwischenfrage Im Protokoll lesen

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir alle sind gefordert, dem interfraktionell eingebrachten Antrag zuzustimmen und darüber hinaus diesem Thema in unseren politischen Zielsetzungen und in unserer politischen Arbeit Rechnung zu tragen. Kritik am Staate Israel ist in jedem freiheitlich demokratischen Staat legitim. Die BDS-Bewegung ist aber im Ergebnis ein Vehikel, das sich im Deckmantel dessen tarnen möchte. Wir stehen zu Israel.

Vielen Dank.

Beifallbei der CDU/CSU und der SPD sowie bei Abgeordneten der FDP und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN

Nächster Redner: Jürgen Braun für die Fraktion der AfD.

Beifallbei der AfD

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