Zusatzpunkt 11 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 17. Mai 2019 · 102. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Jürgen Braun · AfD
Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Die AfD ist die Partei der Freunde Israels in diesem Parlament. Unsere Fraktion beschäftigt sich seit dem Einzug in den Bundestag mit der antijüdischen BDS-Bewegung. Die Altparteien klappern mit ihren Anträgen hinterher. Unser Antrag war der erste, und unsere Fraktion hat ihn einstimmi
2. Rede · Heike Hänsel · Die Linke
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen! Vorab ein Satz zur AfD. Der Präsident des Zentralrats der Juden, Herr Schuster, hat gestern, befragt zu Ihrem Antrag, unter anderem gesagt: Solche falschen Freunde braucht man nicht. Das bedarf keines Kommentars. Die Fraktion Die Linke lehnt BDS ab. Den Boykott i
3. Rede · Mario Mieruch · Fraktionslos
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bin überrascht, aber auch erfreut, dass sich mehrere Fraktionen zusammengefunden haben, diese begrüßenswerte Initiative voranzutreiben, nicht zuletzt auch deswegen, weil die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung kürzlich den deutsch-israelischen Schriftstell
4. Rede · Sebastian Brehm · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am Abend des 15. September 1935 wurden auf dem siebten Parteitag der NSDAP in meiner Heimatstadt Nürnberg die Nürnberger Gesetze einstimmig angenommen. Die Nationalsozialisten stellten ihre antisemitische und rassistische Ideologie damit auf eine juristisch
5. Rede · Axel Müller · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! BDS – das sind scheinbar nur drei Buchstaben. Doch hinter dieser Abkürzung verbirgt sich viel, viel mehr. BDS steht für „Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen“. Getragen von 170 palästinensischen und zivilgesellschaftlichen Organisationen, wendet s
6. Rede · Axel Müller · CDU/CSU
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir alle sind gefordert, dem interfraktionell eingebrachten Antrag zuzustimmen und darüber hinaus diesem Thema in unseren politischen Zielsetzungen und in unserer politischen Arbeit Rechnung zu tragen. Kritik am Staate Israel ist in jedem freiheitlich demokratischen Sta
7. Rede · Christian Lange · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank für diesen Hinweis, Frau Präsidentin. – Am 14. Mai 1948 verkündete David Ben-Gurion noch vor Sonnenuntergang und damit vor dem Beginn des Schabbats „kraft des natürlichen und historischen Rechts des jüdischen Volkes und aufgrund des Beschlusses
8. Rede · Christian Lange · SPD
Aus vielen Gesprächen mit jüdischen Freunden weiß ich, dass diese Unruhe auch in Deutschland herrscht. Dagegen wehren wir uns heute hier gemeinsam. Deshalb bitte ich um Unterstützung dieses interfraktionellen Antrags.
9. Rede · Bijan Djir-Sarai · FDP
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich freue mich sehr, dass der Deutsche Bundestag mit so deutlicher Mehrheit eine so starke gemeinsame Haltung gegen Antisemitismus einnimmt. Wir können und dürfen nicht Bewegungen und Organisationen akzeptieren, die den israelischen Staat wirtschaftlich, kulturell und politisch
10. Rede · Bijan Djir-Sarai · FDP
Ein letzter Satz, Frau Präsidentin. – Hierzu hat sich auch der Außenminister in der vergangenen Woche geäußert. Abschließend ist festzustellen: Der heutige Tag ist ein guter Tag. Dem Deutschen Bundestag ist es gelungen, gemeinsam ein wichtiges Zeichen gegen Hass und Hetze zu setzen. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
11. Rede · Omid Nouripour · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Während wir hier im Plenum sitzen, läuft in Tel Aviv der Eurovision Song Contest. Man kann diese Veranstaltung musikalisch bewerten, wie man will; aber es ist eines der erfolgreichsten Formate der Völkerverständigung und des kulturellen Austausches der letzten Jahrzehnte in Eur
12. Rede · Omid Nouripour · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Es ist auch ein sehr klares Signal, wenn Knesset-Mitglieder auf Reisen in Deutschland nicht bereit sind, sich genau mit Ihnen zu treffen, weil sie auf die Verschleierung Ihrer wirklichen Absichten, zum Beispiel die Arbeit der GIZ oder der politischen Stiftungen zu zerstören, nicht hereinfallen.
13. Rede · Omid Nouripour · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir stehen auf der Seite der Demokratinnen und Demokraten überall und selbstverständlich auch auf der Seite derer in Israel.
14. Rede · Helge Lindh · SPD
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Als interfraktionelle Koalition gegen den Antisemitismus sagen wir Nein. Wir sagen ganz klar Nein gegen den billigen Versuch der AfD, Antisemitismus für ihren antimuslimischen Rassismus und für ihre Araberhetze zu instrumentalisieren. Am deutlichsten formulierte das im R
15. Rede · Helge Lindh · SPD
Das müssen wir aussprechen. Wir müssen den Dialog – vielleicht ist das heute der Auftakt – viel mehr verstärken. Dialog schlägt Boykott. Aussprechen schlägt Ausschweigen. Vielen Dank. Wir stimmen jetzt noch nicht namentlich ab. Es ist etwas unübersichtlich, weil sich manche Kolleginnen und Kollegen schon um die Urnen v