Zum Inhalt springen
105. Sitzung
Freitag, 7. Juni 201919. Wahlperiode, 105. SitzungVermeintliche „Hetzjagden“ in Chemnitz am 26. August 2018
5 VermerkeReaktionswert: lebhaft150 Wörter Im Protokoll lesen

Ich entschuldige mich dafür. Ich meinte den Begriff „Extremisten“;

Sie haben „Rassisten“ gesagt!

denn ich habe mit eigenen Augen gesehen, als wir als Stadträte zusammenstanden, dass linke Extremisten ihre schwarzen Kappen heruntergezogen haben und von berittenen Polizisten quasi zurückgehalten werden mussten.

Wie in Hamburg!

Es gibt Gewalt sowohl von links als auch von rechts.

Beifallbei der FDP sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU

Durch von lokalen AfD-Politikern verbreitete Falschmeldungen über angebliche Vergewaltigungen durch Asylbewerber am Morgen nach dem Vorfall wurde die Stimmung entscheidend aufgeheizt. Sie und Ihre demokratiefeindlichen Freunde haben dafür gesorgt, dass Chemnitz ein enormer Schaden entstanden ist. Meine Botschaft ist daher: Niemand sollte sich von rassistischen Scharfmachern in die Irre führen lassen. Chemnitz ist eine weltoffene und moderne Stadt, in der ich mit meiner Frau und meinen drei Töchtern gerne lebe. Wer mit dem Regierungshandeln unzufrieden ist, muss nicht Nationalismus, Rassismus und Abschottung wählen, sondern er kann sich auch, wie ich, aus Frust wegen Stillstand für Pluralismus, Fortschritt und Weltoffenheit entscheiden.

Vielen Dank.

Beifallbei der FDP sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU
Beifallbeim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD