Vielen Dank, Frau Präsidentin. Es ist eine Zwischenbemerkung. – Herr Kober, Sie haben hier den Eindruck erweckt, dass wir kein Wort über Menschen verlieren würden, die arbeitsuchend oder in Arbeit sind. Ich muss das mit aller Entschiedenheit zurückweisen.
Denn auch Ihnen dürfte nicht entgangen sein, dass es gerade meine Partei, Die Linke, war, die sich über all die Jahre immer wieder für öffentliche Förderung, für entsprechende Arbeitsmarktmaßnahmen und für soziale Arbeitsmarktpolitik starkgemacht hat. Wir kämpfen von Anfang an, seit unserem Bestehen, darum, dass Menschen gute Arbeit finden, die zu ihrem Leben passt.
Bei diesem Antrag geht es um ein sozialpolitisches Problem, das man lösen muss, nämlich die Höhe der Sozialleistungen. Davon profitieren mitnichten nur Langzeiterwerbslose. Von der Höhe dieser Regelsätze sind auch arme Rentner betroffen und zum Beispiel Menschen, die aufstocken müssen, ebenso Alleinerziehende, die viele Kinder großziehen und nebenbei vielleicht nur Teilzeit arbeiten können.
Hören Sie auf, dies zum Popanz aufzubauen und sich damit rauszureden.
Das ist kein Popanz!
Positionieren Sie sich einfach dazu, wie hoch die Hartz‑IV-Regelsätze sein sollen, aber hören Sie auf mit diesen Unterstellungen.