Dann bin ich beruhigt. – Ich würde gerne von Ihnen noch wissen, wie eine Zertifizierung aussehen könnte. Ist tatsächlich vorgesehen, dass fortlaufende Quellcodeoffenlegung, Überprüfung der Hardware und offene Standards eingefordert werden, und wie passt dieser komplexe Prozess mit dem vorgesehenen 5G-Ausbau zusammen? Wie bekommen wir es hin, dass durch Forschungsförderung und sonstige Unterstützung des Unternehmens Huawei durch den chinesischen Staat keine Wettbewerbsverzerrung entsteht? Inwieweit können wir sicherstellen, dass auch europäische Unternehmen wie Nokia oder Ericsson weiter am Markt bleiben, damit wir in unserer Infrastruktur unabhängig sind?
Mittwoch, 16. Oktober 201919. Wahlperiode, 117. Sitzung
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- Saskia Esken16. Okt. 2019 · SPDVielen Dank, Herr Präsident. – Herr Bundesminister, kehren wir zum Thema „IT und Sicherheit“ zurück. Es gibt die Eckpunkte der BNetzA vom März, nach denen Systeme nur von vertrauenswürdigen Lieferante
- Christoph Matschie20. Dez. 2019 · SPDFrau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die Debatte hat es jetzt noch mal klargemacht: Wenn es um die digitale Souveränität Deutschlands und Europas geht, steht das Thema 5G-Netzausbau ganz
- Angela Merkel18. Dez. 2019 · CDU/CSUNa ja, ich habe erst einmal Kenntnis davon – wie Sie, glaube ich, auch –, dass Huawei in vielfältiger Weise bei den 2G-, 3G- und 4G-Netzen eingesetzt wurde – im Übrigen nicht nur in Deutschland, sonde
- Michael Espendiller20. März 2019 · AfDIch möchte noch mal ganz konkret zu Huawei nachfragen: Wenn da Sicherheitsbedenken vorliegen sollten, die auch konkret nachweisbar sind, wird die Bundesregierung dann die Bevölkerung im Detail darüber
- Falko Mohrs20. Dez. 2019 · SPDSehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir reden also über die Sicherheit einer der kritischen Infrastrukturen schlechthin. Auf der einen Seite wird 5G, die fünfte Mobilfunkgeneration,
