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12. Sitzung
Freitag, 2. Februar 201819. Wahlperiode, 12. SitzungSanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffen
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Nein, ich bin ja schon fast fertig. – Meine Damen und Herren, selbst bei bestmöglicher Aktivierung und Unterstützung: Es gibt Langzeitarbeitslose, die auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt überhaupt nicht mehr Fuß fassen können.

Frau Schimke, wenn Sie sagen, dass heutzutage niemand arbeitslos sein muss, dann frage ich Sie: Wo leben Sie?

Beifallbei der SPD und der LINKEN sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN

Es gibt Menschen, die auf dem Arbeitsmarkt nicht mehr Tritt finden. Deswegen finde ich es ganz großartig – Michael Gerdes hat es eben schon gesagt –, dass wir im Sondierungspapier einen sozialen Arbeitsmarkt für 150 000 Menschen verabredet haben.

Beifallbei der SPD

Das heißt, wir werden in der Zukunft nicht mehr die Arbeitslosigkeit finanzieren, sondern Arbeit und Teilhabe.

Liebe Union, ich freue mich, dass Sie Ihren ewigen Widerstand gegen den sozialen Arbeitsmarkt aufgegeben haben. Für die Langzeitarbeitslosen in Deutschland ist das eine wirklich gute Nachricht.

Beifallbei der SPD

Ich habe die Hoffnung, dass wir in dieser Wahlperiode auch bei Sanktionen auf eine solche Einsichtsfähigkeit bei Ihnen setzen können.

Ich bedanke mich.

Beifallbei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN
Beifallbei der CDU/CSU

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