Herr Minister, Sie haben angesprochen, dass Sie mit der Entscheidung von Tesla zufrieden sind. Wir sind uns einig, dass der Strukturwandel in der Automobilindustrie enormer Anstrengungen bedarf und dass der Markt das alleine nicht regeln wird, sondern dass auch der Staat eine aktive Industriepolitik betreiben will. Sie haben vor einem Jahr angekündigt, dass man die Batteriezellforschung mit 1 Milliarde Euro unterstützen will. Fließen im Rahmen dieser Entscheidung Gelder zu Tesla? Gibt es Entscheidungen von Ihnen, der Landesregierung oder der Europäischen Kommission, dass diese Ansiedlung finanziell unterstützt wird? Und können Sie etwas zu dem Vorhaben von PSA/Opel sagen, die in Frankreich und Deutschland – möglicherweise in der Westpfalz – Batteriezellen bauen wollen und auf eine Entscheidung warten?
Mittwoch, 13. November 201919. Wahlperiode, 126. SitzungBefragung der Bundesregierung
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