Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben 3,4 Millionen Menschen, die pflegebedürftig sind, und wir haben 2,5 Millionen Menschen, die ihre pflegebedürftigen Angehörigen zu Hause pflegen. Das ist eine Riesenleistung. Es ist gleichzeitig für uns ein Auftrag, dass wir diesen Menschen auch Auszeiten gewähren. Kurzzeitpflege ist ein Instrument, pflegende Angehörige zu stabilisieren und ihnen unter die Arme zu greifen. Deshalb sind wir dabei, Verbesserungen vorzunehmen.
Wir arbeiten den Koalitionsvertrag in aller Sachlichkeit und in aller Ruhe ab. Wir müssen auch hier Anreize schaffen. Ich glaube, dass es notwendig ist, den Einrichtungen zu sagen, dass Kurzzeitpflege nicht nur ein Kostenfaktor ist, weil es keine laufende Belegung gibt. Wir müssen klar sagen, dass Kurzzeitpflege ihre Berechtigung und Notwendigkeit hat und dass man mit ihr auch Geld verdienen kann.
Ich glaube, dieses Signal ist sehr wichtig. Deswegen ist es für uns notwendig, dass wir hier die Systematik ändern und dass wir die notwendigen Gelder zur Verfügung stellen.
Der Koalitionsvertrag sieht das auch vor. Deshalb sehen wir den Antrag, den wir heute stellen, als Auftaktsignal an alle pflegenden Angehörigen, ein Versprechen einzulösen. Wir werden es im nächsten Jahr auch durchziehen und den Menschen die Leistungen spürbar zugutekommen lassen.
Ich möchte in dieser Großen Koalition den Initiatoren danken, Heike Baehrens und Lothar Riebsamen, die das ganze Vorhaben initiiert haben. Vielen Dank für euren Einsatz!
Ich möchte aber auch die Opposition bitten, hier aktiv mitzumachen.
Wir brauchen hier volle Unterstützung. Die FDP hat sie konstruktiv geleistet.
Ich glaube, man kann einige Punkte herausnehmen, die man zur Verbesserung anbringen kann. Die Grünen sind ganz nah bei uns.
Wenn wir den Bereich der Kurzzeitpflege wirklich erfolgreich gestalten wollen, ist es notwendig, dass wir Familien stärken. Dass die Familien jetzt schon viel in der Pflege leisten, ist der Beweis, dass Familie 2019 und auch in Zukunft einen Wert in Deutschland hat. Sie ist uns wichtig. Deshalb gehört ihre Leistung unterstützt.
Ich möchte an dieser Stelle allen danken, die diese schwierige, heikle Aufgabe erfüllen. Dabei kommen Sie sicher auch an Ihre Grenzen; aber Ihre Antwort sind auf jeden Fall Liebe, Nächstenliebe und Menschlichkeit. Danke für Ihre Leistung und dafür, was Sie erbringen! Wir wissen, was Sie leisten. Deshalb unterstützen wir Sie.
Herzlichen Dank.