Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gute Pflege heißt gute Zukunft. Ich möchte schon noch einmal unterstreichen, dass diese Große Koalition Wort hält. Es ist das eine, zu sagen: Ja gut, man verspricht, man macht, man tut. – Aber die Wahrheit liegt in der Tat, und es wird hier geliefert.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir werden es erleben und wir werden sehen, dass die Entlastungen – natürlich auch für die Angehörigen –, die Teil der Maßnahmen sind, die wir heute beschließen werden, greifen werden. Sie werden ankommen, und sie werden erlebbar und spürbar sein. Aber nicht nur das, sondern auch die Beschäftigten, unser Pflegepersonal, das wir gut ausbilden, werden mit noch mehr Kompetenzen versehen. Wir schaffen das nicht, indem wir Ärzteschaft und pflegerische Berufe irgendwie gegeneinander ausspielen, sondern wir schaffen das, indem wir sie zusammenführen und die Gemeinschaft der Zusammenarbeit fördern. Dass wir das mit diesem Gesetz schaffen, ist, denke ich, eine große Leistung.
Ich schaue zu Lothar Riebsamen. Er war es, der hier nie lockergelassen hat. Ich danke dir, dass du das Thema Kurzzeitpflege in diesen Jahren immer vorangetrieben hast. Du warst derjenige, der uns – Heike Baehrens und auch mich – immer wieder dazu motiviert hat, diesen Weg zu gehen. Wir sind froh, dass es jetzt die Anschlusskurzzeitpflege nach einer Krankenhausbehandlung gibt. Das wird die Angehörigen, aber insbesondere die Betroffenen in der Pflege so weit unterstützen, dass man ihnen dann, wenn sie Reha-Maßnahmen usw. in Anspruch nehmen, wirklich passgenau helfen kann. So greift die Rehabilitation dann auch, und das führt zu einer Verbesserung der Situation. Von daher ein herzliches Vergelt’s Gott für deinen Kampf.
Ich möchte an dieser Stelle aber auch sagen, dass es sicher auch den einen oder anderen Punkt gibt, den wir noch verhandeln müssen. Ich weiß, dass natürlich gerade bei den privaten Einrichtungen das unternehmerische Wagnis, Gegenfinanzierungen etc. Thema ist. Hier sind wir noch nicht am Ende; das ist klar. Hier bleiben wir im Gespräch. Klar ist aber auch: Bezahlung ist wichtig. Bezahlung ist genauso wichtig wie Wertschätzung, weil gute Bezahlung nach Tarif auch Wertschätzung bedeutet. Das wird hier mit auf den Weg gebracht, und ich bin froh, dass wir im ambulanten und stationären Bereich tarifliche Bezahlung möglich machen.
Ich möchte an dieser Stelle auch noch betonen, dass wir das weiterhin breit debattieren müssen und dass wir natürlich auch mit den Ländern über die Pflege diskutieren müssen, zum Beispiel wenn es um Investitionskosten geht. Auch hier brauchen wir Verlässlichkeit, auch hier müssen wir zusammenarbeiten.
Abschließend, meine sehr geehrten Damen und Herren, bitte ich Sie um Zustimmung. Ich möchte meinem Kollegen Roy Kühne an dieser Stelle einmal danken. Sie kennen meine Situation und wissen, dass er mich hier auch einige Male vertreten hat. Vielen herzlichen Dank, Roy. Es war wirklich ein Gemeinschaftswerk, das diese Große Koalition mit den Oppositionsparteien auf den Weg gebracht hat. Danke auch an die Ministerriege. Ich glaube, es ist gut und es ist notwendig. Deshalb wird es auch in der Gesellschaft ankommen.
Herzlichen Dank.