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142. Sitzung

Annegret Kramp-Karrenbauer

Bundesministerin BMVg
Mittwoch, 29. Januar 202019. Wahlperiode, 142. SitzungBefragung der Bundesregierung
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Die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr kommen aus der Mitte der Gesellschaft. Sie stehen in der Mitte der Gesellschaft, und sie stehen auf dem Boden des Grundgesetzes. Das ist die Voraussetzung. Das gilt insbesondere auch für die, die Führungsaufgaben haben. Wenn sie dem nicht gerecht werden, müssen sie nach dem bestehenden Rechtsrahmen entsprechend der Disziplinarordnung oder darüber hinausgehend beurteilt werden. Danach muss entsprechend gehandelt werden. Ob das in diesem Fall ausreichend geschehen ist, das muss ich mir noch mal anschauen. Wie gesagt: Ich werde mir den Bericht sehr genau anschauen, insbesondere mit Blick auf diesen Einzelfall.

Danke schön!

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