Annegret Kramp-Karrenbauer

Die Situation in Gesamt-Syrien, insbesondere die Situation in Nordsyrien, ist nach wie vor unbefriedigend. Sie ist eine humanitäre Katastrophe. In Nordsyrien gilt die Vereinbarung zwischen Russland und der Türkei, von der alle Beteiligten sagen: Sie kann auf Dauer keine tragfähige Grundlage sein. – Wir sehen insbesondere die Bemühungen, dass Flüchtlinge aus der Türkei in die Region Nordsyrien zurückkehren. Wir sehen auch die hohen Bedenken der kurdischen Bevölkerung, dass sie aus dieser Region vertrieben wird. Das macht aus meiner Sicht notwendig, dass die internationale Gemeinschaft diese Region im Blick behält. Das war Gegenstand auch der E-3-Gespräche am Rande des NATO-Gipfels in London, mit der Bundeskanzlerin und unter anderem mit dem türkischen Staatspräsidenten. Diese Gespräche wurden fortgesetzt und werden weiter fortgesetzt. Insofern steht das Thema Nordsyrien weiter auf der Tagesordnung.