Das ist eine Frage, die sich dann ergibt, wenn ich weiß, was für Befunde auf dem Tisch liegen, auch in der möglichen Unterscheidung dessen, was durch die eigenen Ermittlungen und die Erkenntnisse des Untersuchungsausschusses zutage gefördert worden ist. Aber es beinhaltet natürlich die gesamte Bandbreite an möglichen Reaktionen, die zur Verfügung stehen. Natürlich müssen auch die ins Auge gefasst werden, wenn es in der Sache erforderlich ist.
Annegret Kramp-Karrenbauer
Bundesministerin BMVg
Mittwoch, 29. Januar 202019. Wahlperiode, 142. SitzungBefragung der Bundesregierung
Ähnliche Reden
- Annegret Kramp-Karrenbauer29. Jan. 2020Wenn sich mit Blick auf die Erkenntnisse, die die bisherigen Verfahren im Ministerium zutage gebracht haben, und mit Blick auf die Erkenntnisse, die der Untersuchungsausschuss zutage bringt, ein Gap h
- Annegret Kramp-Karrenbauer29. Jan. 2020Vielen Dank. – Frau Abgeordnete, Sie haben eben zu Recht darauf hingewiesen, dass dieser Untersuchungsausschuss, der sich ja mit Vorgängen befasst, die auch vor meiner Amtszeit lagen, jetzt auf der Zi
- Michael Frieser25. Okt. 2019 · CDU/CSUFrau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Luksic, das ist genau das, was man nicht machen darf, wenn man einen Untersuchungsausschuss auf den Weg bringen will: die Wertungen vorab
- Jürgen Trittin19. Mai 2022 · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENUm diese Frage zu klären, dafür werden wir einen Untersuchungsausschuss auf den Weg bringen und eine Enquete-Kommission. Ich finde, das spiegelt die Ernsthaftigkeit wider, mit der man sich diesem Them
- Stephan Thomae14. Juni 2024 · FDPSehr geehrte Frau Präsidentin Özoğuz! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir beraten heute über einen Antrag der Union zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses. Zunächst w