Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin, Sie sind in Ihren einführenden Bemerkungen auch auf den Jahresbericht des Wehrbeauftragten eingegangen. Der Wehrbeauftragte hat aus unserer Wahrnehmung heraus gestern ein sehr niederschmetterndes Bild über den Zustand der Bundeswehr gezeichnet. Wenn man sich den Bericht durchliest, stellt man fest: Er liest sich an vielen Stellen wie eine Kopie der Berichte der Vorjahre, und zwar nicht, weil Textpassagen kopiert wurden, sondern weil Dinge wie die Materiallage, die Einsatzbereitschaft nicht nur nicht in kleinen Schritten vorankommen, sondern nahezu stagnieren, und das, obwohl seit 2013 der Verteidigungsetat überproportional Jahr für Jahr wächst im Vergleich zum gesamten Bundeshaushalt. Vor dem Hintergrund möchte ich Sie in den letzten 15 Sekunden, die ich habe, fragen: Was wollen Sie denn anders machen als Ihre Vorgängerin, damit wir nicht wieder in einem Jahr oder in zwei Jahren dastehen und die gleiche Diagnose haben? – Danke schön.
Mittwoch, 29. Januar 202019. Wahlperiode, 142. SitzungBefragung der Bundesregierung
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