Im Bericht des Wehrbeauftragten ist die Situation, was die materielle Einsatzbereitschaft anbelangt, sehr zutreffend geschildert worden, und ich habe eben sehr deutlich gesagt: Dieser Zustand ist nicht akzeptabel; er muss ganz dringend verbessert werden. Das war auch schon Gegenstand der Leitungsklausur zu Beginn dieses Jahres. Dort ist ein Sofortprogramm zur Verbesserung der materiellen Einsatzbereitschaft, auch zur Verbesserung des Abflusses der Haushaltsmittel beschlossen worden.
Daneben gibt es auch mittelfristigere Maßnahmen. Sie wissen, dass wir in einer Umstrukturierung des BAAINBw sind und andere Maßnahmen vorhaben. Das wird in diesem Jahr der absolute Schwerpunkt auch der ministeriellen Arbeit sein.
PVizepräsidentin Claudia Roth: Herr Lindner.