Franziska Giffey

Ich will dazu sagen, dass bereits jetzt etwa die Hälfte der Kinder im Grundschulalter in der Ganztagsbetreuung ist. Da gibt es je nach Bundesland sehr unterschiedliche Formen; aber wir fangen hier nicht von null an. Der Bedarf, den wir zusammen mit dem Deutschen Jugendinstitut schätzen, liegt bei etwa 75 Prozent. Das bedeutet, wir haben ein Gap von 25 Prozentpunkten. Wir sehen, dass überall da, wo gute Angebote gemacht werden, der Bedarf steigt. Aus diesem Grund diskutieren wir mit den Ländern darüber, wie wir das in Stufen, in Entwicklungsschritten machen können. Es gibt eine Vereinbarung zum Ganztag: Sie umfasst die Klassen 1 bis 4, acht Stunden am Tag, fünf Tage die Woche mit entsprechender Ferienbetreuung. Das sind klare Parameter. Wir unterstützen als Bund. Wir haben ein Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens auf den Weg gebracht, um die Länder mit 2 Milliarden Euro bei Investitionen zu unterstützen. Und natürlich geht es ganz klar darum, mit den Ländern zu verhandeln, wie das möglich ist und wie man hier stufenweise vorgehen kann; aber es ist notwendig, dass sich da alle auf den Weg machen. Deshalb diskutieren wir jetzt auch, wie wir diesen Rechtsanspruch so gestalten, dass es machbar ist, das zu garantieren.