Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ein Klassiker der amerikanischen Migrationsgeschichte aus dem Jahre 1951 beginnt so:
Ursprünglich hatte ich vor, eine Geschichte der Einwanderung in die USA zu schreiben. Dann stellte ich fest, dass die Einwanderer die amerikanische Geschichte waren.
Meine Damen und Herren, das gilt auch für einen Teil der deutschen Geschichte. Ein Teil der Geschichte sind die Einwanderer, die zum Beispiel als Gastarbeiter, als Vertragsarbeitnehmer, als Geflüchtete und Studierende damals wie heute in dieses Land gekommen sind und zum Wohlstand dieses Landes beigetragen haben.
Alle eint die Hoffnung auf eine bessere Zukunft für sich und ihre Familien. Deutschland hat in vielen Fällen diese Hoffnung erfüllt. Zum Beispiel hat jeder zweite Geflüchtete spätestens fünf Jahre nach seiner Ankunft in Deutschland einen Arbeitsplatz.
Der Bericht zeigt aber auch, dass wir noch einen langen Weg vor uns haben; das wurde von den Vorrednern bereits gesagt. Mit 27 Prozent ist das Armutsrisiko bei Menschen mit Migrationshintergrund mehr als doppelt so hoch wie bei Menschen ohne Migrationshintergrund. Das hat viele Gründe. Ein Grund sind der erschwerte Zugang zum Arbeitsmarkt und die fortlaufende Diskriminierung, die immer wieder in Studien festgestellt wird. Ich sage ganz deutlich: Kein Land auf der Welt kann es sich leisten, eine Gruppe von Menschen auf Dauer auszugrenzen.
Trotz vieler Anstrengungen in Bildungspraxis und ‑politik besteht der enge Zusammenhang zwischen sozialer Herkunft und Bildungserfolg in Deutschland fort. Das darf 2020 nicht mehr sein.
Liebe Damen und Herren, der Bericht zeigt auch, dass die Zahl der Geflüchteten zurückgeht. Ehrlich gesagt kann ich mich nicht darüber freuen, wenn gleichzeitig Hunderte und Tausende von Menschen im Mittelmeer ertrinken.
Mich erfüllt das nicht mit Freude, sondern mit tiefer Scham. Wir brauchen eine neue europäische Asylpolitik und eine bessere Verteilung der Geflüchteten im Geiste der Solidarität.
So wie Seehofer vorgeschlagen hat?
Wir wollen eine sachliche und fundierte Debatte zur Einwanderung und Integration führen. Dafür brauchen wir Fakten und keine Stimmungen.
Dieser Bericht trägt dazu bei, dass wir ausgehend von Fakten Politik machen können. Gehen wir es also an.
Danke schön.