Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Espendiller, es ist unsäglich, wie Sie nicht nur Attacken auf die Stiftung fahren,
Und auf den Coronavirus!
sondern auch auf den Wissenschaftsrat,
der diese Stiftung evaluiert hat, und auf die Wissenschaftsfreiheit und am Schluss noch Ihre billigen Witzchen über ein ernstes Thema reißen. Schämen Sie sich!
Die Deutsche Stiftung Friedensforschung fördert Erkenntnisse über das friedliche Zusammenleben von Menschen und Gesellschaften – auch in unserem eigenen Lande – und über die Eindämmung von Krieg, Gewalt und Unterdrückung – und dies in Zeiten asymmetrischer Konflikte von ungeahntem Ausmaß. Das ist elementar wichtig in einer Zeit, in der einige nur auf Destruktion und Obstruktion setzen.
Die Deutsche Stiftung Friedensforschung hätte allerdings zudem auch die Aufgabe des Wissenstransfers in die Öffentlichkeit und in die Politik – nicht zuletzt auch in den Bundestag hinein.
Macht sie!
Der Wissenschaftsrat hat schon einige mahnende Worte an das Ministerium und an die Stiftung gerichtet.
Ach was!
Ministerin Karliczek fordert ja immer den Transfer. Ich glaube schon, Herr Staatssekretär Meister, dass hier ein bisschen Reparaturbetrieb fällig ist, wenn selbst der Wissenschaftsrat das anmahnt.
Übrigens: Wir Abgeordnete entscheiden über Auslandseinsätze der Bundeswehr, und auch wir sind dringendst auf den neusten Stand der Forschung angewiesen. Es ist deshalb überfällig – und da begrüßen wir den Antrag der Grünen –, die Deutsche Stiftung Friedensforschung zu stärken. Natürlich schießen Sie wie immer ein bisschen über das Ziel hinaus,
Sie schießen überhaupt nicht! Frieden, nicht im Krieg!
wenn Sie eine feministische Außenpolitik fordern, aber immerhin nehmen Sie die Empfehlungen des Wissenschaftsrates ernst.
Die Bundesregierung lässt hier dagegen mehr Worte als Taten folgen. Der Parlamentarische Staatssekretär Thomas Rachel hat im Sommer 2019 zugesagt, zu prüfen, ob die finanzielle Ausstattung der Stiftung erhöht werden kann. Bis heute wissen wir nicht, wie weit diese Prüfungen gediehen sind. Aber das ist ja nicht nur in diesem Falle Schneckentempo, sondern das spiegelt ja auch das Schneckentempo in anderen Fällen wider.
Kann Herr Kemmerich ja spenden!
Schade, Herr Staatssekretär, dass Sie nicht die Gelegenheit beim Schopf ergreifen, wenn Ihnen der Wissenschaftsrat gute Ideen auf dem Silbertablett serviert. Wir brauchen jetzt zügig mehr Geld für die Stiftung, besseren Transfer der Forschungsergebnisse und eine regelmäßige externe Evaluierung der Stiftungsarbeit. Ich freue mich auf die weitere Debatte im Ausschuss. Bis dahin kann ich immer wieder nur empfehlen: Ran an den Speck, Herr Meister!
Das machen wir doch schon alles!