Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste auf der Tribüne! Die Digitalisierung und sich rasant verändernde Anforderungen in der Arbeitswelt sind die großen Themen unserer Zeit. Menschen müssen im Arbeitsprozess mit diesen dynamischen Entwicklungen Schritt halten. Das erreicht man vor allem durch gute Fort- und Weiterbildung. Die Ausgestaltung der Fort- und Weiterbildung ist die entscheidende Herausforderung der kommenden Jahre.
Fortbildungsabschlüsse bedeuten neue, spannende Aufgaben, oft neue und zusätzliche Verantwortung, oft auch bessere Verdienstmöglichkeiten. Deshalb setzen wir als Koalition hier an. Wir lassen uns das auch einiges kosten; alle meine Vorredner haben das heute schon gesagt. Wir wissen: Eine Investition in die berufliche Weiterbildung ist hervorragend angelegtes Geld. Das beweisen die mittlerweile 2,8 Millionen AFBG-Aufsteiger eindrucksvoll.
Meine Vorredner haben die wesentlichen Punkte und die zahlreichen Details aus der Novelle schon genannt. Ich möchte zusammenfassend auf drei wesentliche Aspekte eingehen:
Mit der Erhöhung des Belohnungserlasses unterstreichen wir, dass sich Leistung lohnt. Das ist ein wesentliches Prinzip unserer sozialen Marktwirtschaft. Und das ist richtig so.
Mit dem vollständigen Erlass der Darlehensschuld bei Existenzgründung stärken wir Menschen, die wirtschaftliche Verantwortung übernehmen. Ja, wir stärken damit unsere Gründungskultur.
Was mich besonders freut – Kollege Albani hat es schon angesprochen –: Wir haben die Familienfreundlichkeit beim AFBG in den Blick genommen. Die Unterhaltsförderung für Vollzeitgeförderte wird zu einem Vollzuschuss ausgebaut. Gerade angehende Erzieherinnen und Erzieher sowie Aufsteiger mit Familien werden davon profitieren. Für uns, die Union, ist klar: Karriere und Familie dürfen sich nicht ausschließen. Das neue AFBG ist dabei eine wichtige Säule.
Meine Damen und Herren, die drei Punkte, die ich aufgeführt habe, zeigen, dass wir an der Seite der Menschen stehen, die sich unabhängig von ihrer gegenwärtigen Lebenssituation für eine Aufstiegsfortbildung, für eine Karrierechance entscheiden. Jeder soll sein Potenzial in eine Fortbildung einbringen können.
Abschließend möchte ich aber noch einen weiteren Gesichtspunkt für die berufliche Bildung und auch für die Fortbildung und die Weiterbildung im Allgemeinen ansprechen. Wir werden heute wegweisende Beschlüsse für die Weiterbildung schaffen. Vor der Weiterbildung steht aber zunächst die berufliche Bildung. Hierzu haben wir ja auch die „Los Wochos“ der beruflichen Bildung; erst kürzlich haben wir die Reform des Berufsbildungsgesetzes verabschiedet.
Damit berufliche Bildung und Weiterbildung auch gelingen, bedarf es einiger Voraussetzungen. Sicherlich, wir brauchen weiterhin eine starke, prosperierende Wirtschaft, die ausbildet. Gleichfalls brauchen wir auch flächendeckende Infrastruktur. Das heißt, wir brauchen ausreichend Berufsschulen und Weiterbildungsstätten. Klar, für die Großstädte ist es oft kein Problem, auf die nötigen Schülerzahlen für einen Standort zu kommen. Berufliche Bildung muss aber, im Sinne der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse, auch vor allem in der Fläche bleiben.
Genau dort brauchen wir eben auch die Berufsschulen und die Weiterbildungsstätten.
Ich appelliere deshalb an die Länder und auch an die Kommunen, entsprechende Beschlüsse zu fassen und dies immer mit im Blick zu behalten.
Kurzum: Heute ist ein guter Tag für die berufliche Bildung, für die Weiterbildung. In diesem Sinne: Tragen wir das positiv nach außen!
Herzlichen Dank.