Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als Arbeits- und Sozialpolitiker sage ich: Unser Arbeitsmarkt braucht gut ausgebildete Fachkräfte, und unsere Berufstätigen brauchen gute Chancen, um zu Fachkräften zu werden, Chancen, die vor allem mit finanziellen Rahmenbedingungen zu tun haben. Weiterbildung darf nicht zur Existenzfrage werden. Schließlich laufen die Lebenshaltungskosten weiter, wenn jemand wieder „auf der Schulbank sitzt“. Deshalb bringen wir heute abschließend eine Verbesserung des Aufstieg-BAföGs auf den Weg. Die berufliche Weiterbildung soll attraktiver werden. Höhere Zuschüsse zu Lehrgangskosten, geringere Gebühren für bestandene Prüfungen sowie Übernahme von Unterhaltskosten bei Vollzeitfortbildungen, so lauten die Stichworte.
Besonders freut mich, dass stetig mehr Frauen zu den Geförderten gehören. Spitzenreiter ist die Gruppe derer, die sich zur staatlich anerkannten Erzieherin bzw. zum staatlich anerkannten Erzieher ausbilden lassen. Meine Kollegin Bahr ist bereits auf Nachbesserungen eingegangen. Aber es sind gute Nachrichten für unsere Kitas. Aus meiner Heimatstadt Bottrop weiß ich, wie händeringend Fachpersonal für die Erziehung der Kleinsten gesucht wird. – Ein starkes Gesetz.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, SPD und Union dürfen sich beim Thema Aus- und Weiterbildung auch selber einmal loben.
Wir investieren in den Einzelnen und verbessern Strukturen. Allein in der aktuellen Legislaturperiode haben wir unter Federführung von Arbeitsminister Hubertus Heil das Qualifizierungschancengesetz verabschiedet, die Berufsausbildungsbeihilfe verbessert. In der Zuständigkeit der Bundesministerin für Bildung und Forschung wurde das BAföG für Studis erhöht, das Berufsbildungsgesetz neu gefasst, und heute folgt die Novelle zum AFBG. Nicht zu vergessen: Die Erweiterung des Qualifizierungschancengesetzes ist in Vorbereitung. Hubertus Heil sagt dazu im Übrigen Arbeit-von-morgen-Gesetz. Ich finde, das ist gut.
Wir wollen vor allem Beschäftigte fördern, die vom Strukturwandel betroffen sind und deshalb ihre Fähigkeiten erweitern oder sich auch neue Kompetenzen aneignen müssen. Das finde ich alles sehr beachtlich. Wir unterstützen das lebensbegleitende Lernen, weil wir darin die besten Chancen sehen, den Wandel der Arbeitswelt zu bewältigen.
Selbstverständlich bleiben eine abgeschlossene Berufsausbildung oder ein erfolgreich absolviertes Studium der beste Start ins Erwerbsleben; sie sind die Grundlage für Teilhabe am Arbeitsmarkt und Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Dabei muss es jeder und jedem freigestellt bleiben, ob sie oder er sich für ein Studium oder für eine Berufsausbildung entscheidet. Und, Herr Frömming: Niemand bekommt etwas geschenkt.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, die berufliche Bildung in Deutschland hat eine lange Tradition. Viele Nationen beneiden uns um die Verbindung von Theorie und Praxis. Für die nahe Zukunft wünsche ich mir, dass wir auch für unsere Angebote in Sachen Fort- und Weiterbildung gelobt werden.
„Aufstieg und Teilhabe durch Bildung“, das ist schon immer die Maxime der Sozialdemokratie gewesen, ebenso wie „Gleiche Chancen für alle“.
Herzlichen Dank und Glück auf.