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149. Sitzung
Donnerstag, 5. März 202019. Wahlperiode, 149. SitzungStaatliche Großprojekte auf einer Blockchain transparent machen Federführung strittig
6 VermerkeReaktionswert: lebhaft156 Wörter Im Protokoll lesen

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen! Liebe Zuschauer auf den Tribünen und an den Fernsehbildschirmen! Wir reden heute über den FDP-Antrag „Staatliche Großprojekte auf einer Blockchain transparent machen“, weil die Große Koalition das ursprünglich vorgesehene Thema Bonpflicht zum vierten Mal von der Tagesordnung des Finanzausschusses gekippt hat und damit auch die Debatte im Plenum zum vierten Mal verhindert hat.

Sie können doch selber einen Antrag stellen!

Sehr geehrte Koalitionsfraktionen, das ist einfach peinlich. Solche taktischen Spielchen beschädigen die Demokratie.

Beifallbei der AfD

Die Bürger erwarten zu Recht, dass wir über die Abschaffung der Bonpflicht reden. Der SPD ist das Thema besonders peinlich, weil die Partei im Besitz einer Firma ist, die maßgeblich von der Bonpflicht profitiert.

Beifallbei der AfD

Die Einnahmen will sich die SPD nicht nehmen lassen,

Das ist eine Verschwörungstheorie! Hammer!

anderenfalls müsste die Partei ja wie im Jahr 2018 eine Erhöhung der Parteienfinanzierung hier im Bundestag durchboxen, damit sie nicht in finanzielle Verlegenheit kommt.

Wann reden Sie denn jetzt mal zur Bonpflicht? Das ist ja völlig lächerlich!

– Nein, wir reden heute über die Blockchain und nicht über die Bonpflicht, Herr Grosse-Brömer.

Ach so! Sehr schön! Hatte man bisher nicht gemerkt!

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