Zum Inhalt springen
155. Sitzung
Mittwoch, 22. April 202019. Wahlperiode, 155. SitzungBefragung der Bundesregierung
4 VermerkeReaktionswert: lebhaft199 Wörter Im Protokoll lesen

Ich sage noch einmal: Das Robert-Koch-Institut ist eine Institution der Bundesregierung.

Das ist das Problem!

– Also, ich kann Ihnen sagen, ich bekomme international Anfragen von Kolleginnen und Kollegen Gesundheitsministern, die mich bitten, ob das Robert-Koch-Institut auch ihnen zuarbeiten und sie unterstützen kann. Wir haben mit dem Robert-Koch-Institut eine der weltweit angesehensten Institutionen für öffentliche Gesundheit.

Genau! Das stimmt!

Vielleicht nehmen wir das mal zur Kenntnis, und vielleicht bauen wir es für die Zukunft dann tatsächlich auch weiter aus.

Beifallbei der CDU/CSU und der SPD sowie bei Abgeordneten der FDP und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der Abg. Helin Evrim Sommer [DIE LINKE]

Das heißt nicht, dass sich die Bewertungen, die dort vorgenommen werden – wie auch meine Bewertung, wie auch Ihre Bewertung –, nicht einer kritischen Debatte stellen müssen; das ist doch völlig normal. Ich weiß gar nicht, warum Sie den Eindruck haben, dass diese Debatte nicht stattfindet. Also jedes Mal, wenn ich den Fernseher, das Radio einschalte oder in Plenardebatten hineinhöre, habe ich den Eindruck, dass alle unterschiedlichen Meinungen zur Geltung kommen.

Das machen die alles nicht! Die gucken immer nur auf die eigenen Facebook-Seiten!

Das ist auch völlig okay. Wir allerdings müssen – das ist unsere Aufgabe – anhand dieser Meinungen am Ende zu Entscheidungen kommen, auch zu politischen Entscheidungen, die tatsächlich sehr weitreichende und einschneidende Folgen haben für viele Bürgerinnen und Bürger. Deswegen – auch da bin ich bei Ihnen – müssen wir sie jeden Tag aufs Neue gut erklären.

Ähnliche Reden