Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! In Krisenzeiten offenbart sich den Menschen in Deutschland, was gut ist und was schlecht ist in unserem Land. In Krisenzeiten offenbart sich, was Bestand hat und was wichtig ist in unserem Leben.
Wichtig ist, was systemrelevant ist. Systemrelevant: Dieses Wort ist in Zeiten der Coronakrise in aller Munde. Pflegepersonal, Ärzte, Angestellte in den Supermärkten und all jene, die unser Gemeinwesen funktionsfähig halten, werden zu Recht gewürdigt. Die systemrelevanteste Gruppe der Gesellschaft überhaupt ist aber die Familie. Das ist die zentrale Lehre der Coronakrise.
In dieser Zeit nehmen die Menschen wahr, dass die Familie seit jeher das ist – und sie wird es auch immer bleiben –, was das Grundgesetz sagt: Die Familie ist die zentrale, vom Grundgesetz privilegierte Stütze unserer Gesellschaft. Für diese Stütze der Gesellschaft wurde in den letzten Jahrzehnten eine zerstörerische Politik gemacht. Die desaströsen Folgen tragen heute besonders wieder die Familien.
Die Krise zeigt ganz besonders, dass die von Ihnen geförderte ideologische Politik gescheitert ist. Es ist eine Politik, die zum Ziel hat, Eltern – sei es aus finanziellen oder ideologischen Gründen – bei möglichst umfassender Staatsbetreuung der Kinder in die Erwerbstätigkeit zu drängen. Die AfD fordert schon lange eine wirkliche Wahlfreiheit von Familien, wenn es um die Betreuung ihrer Kinder geht.
Heute rächt es sich, dass Sie den Weg des Betreuungsgeldes, das Sie diskriminierend „Herdprämie“ genannt haben, nicht konsequent weitergegangen sind und ein verfassungskonformes Äquivalent zum Betreuungsgeld geschaffen haben. Damit haben Sie Eltern genötigt, ihre Kinder in staatliche Einrichtungen zu geben, damit beide Elternteile oder auch Alleinerziehende arbeiten gehen können bzw. müssen. Von dieser Arbeit können sie heute nicht einmal mehr ihre Familien ernähren, und das ist eigentlich das größte Problem.
Diese Familien erhalten den Kinderzuschlag. In unserem Antrag fordern wir, dass für diese Familien, sollten sie durch die Krise in Mietschulden geraten, ein verlässlicher Ausgleich geschaffen wird – und das vom Staat garantiert, damit das entsprechende Risiko nicht bei den Vermietern abgeladen werden wird; denn auch diese verdienen unseren Schutz.
Sie, Frau Ministerin, waren leider schon in guten Zeiten eine schlechte Familienministerin. Jetzt, wo die Familien in Deutschland verzweifelt sind und um ihre Existenz bangen, zeigen Sie überdeutlich, dass unsere Familien eine bessere Ministerin verdient haben.
Nach fünf Wochen Kitaschließung haben Sie am Montag eine Kita-AG ins Leben gerufen, die Leitlinien für die schrittweise Öffnung von Kitas erarbeiten soll. Diese AG kommt leider fünf Wochen zu spät.
Es ist ein verheerendes Signal an Familien und für Ihre Politik, wenn Bundesligaspiele wieder stattfinden dürfen, Kinderspielplätze aber gesperrt bleiben. Es ist ein verheerendes Zeichen an Familien, wenn die Politik meint, dass Autohäuser wichtiger sind als Kitas und Kinder.
Meine Damen und Herren, in Krisenzeiten offenbart sich den Menschen in Deutschland, was gut oder was schlecht ist in unserem Land. In Krisenzeiten offenbart sich, was Bestand hat und was wichtig ist in unserem Leben. Bestand haben die Familien. Sie sind nicht nur systemrelevant. Sie sind das Bedeutendste, was dieses Land besitzt und zu schützen hat. Sie verdienen eine bessere Familienministerin. Frau Giffey, treten Sie einfach zurück!
Meine Damen und Herren, mein besonderer Dank gilt heute allen Familien in Deutschland. Bleiben Sie stark in schwerer Zeit! Wir und die AfD stehen an Ihrer Seite.
Vielen Dank