Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin, Sie haben in Ihren Ausführungen aus meiner Sicht sehr einleuchtend deutlich gemacht, dass Sie für eine Innovationsprämie sind und warum Sie diese voranbringen wollen. Sie haben sinngemäß gesagt: Wir müssen das Notwendige mit dem Nützlichen verbinden; denn wir hätten ja ohnehin eine Transformation in der Mobilität gehabt, sowohl was das Umschalten von der fossilen Verbrennungstechnologie hin zur Elektromobilität angeht als auch bei der Frage: In welche Richtung bewegen wir uns eigentlich beim öffentlichen Personennahverkehr und bei anderen, moderneren Mobilitätskonzepten? – Wir müssen also eine Lösung finden, wie wir auf der einen Seite der Wirtschaft eine Perspektive bieten – aufgrund von Corona, aber auch aus den ökologischen Notwendigkeiten heraus –, aber auf der anderen Seite auch den Menschen in Beschäftigung, nicht nur in den Automobilunternehmen, sondern auch bei den Zulieferern, und wie wir gleichzeitig den notwendigen ökologischen Umbau hinbekommen. Gibt es da eigentlich Reaktionen aus der Automobilindustrie und aus der Kommunalwirtschaft heraus, und wie kann man gemeinsam den Dialog organisieren?
Mittwoch, 6. Mai 202019. Wahlperiode, 157. SitzungBefragung der Bundesregierung
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