Befragung der Bundesregierung

5. Rede · Svenja Schulze

Sehr geehrter Herr Abgeordneter, wir können nicht alles im Detail steuern. Wir kennen aber die Maßnahmen, die helfen, die Erderwärmung zu reduzieren. Wir werden die Erderwärmung nicht mehr ganz stoppen können; aber wir können sie noch reduzieren, und wir können Schlimmeres noch verhindern. Deswegen ist die ganz einfach

6. Rede · Frank Sitta · FDP

Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrte Frau Ministerin, wir haben ja verschiedenste Herausforderungen durch die Coronapandemie; aber wir erleben auch ein Stück weit einen Feldversuch hinsichtlich der Mobilität der Menschen. Die Verkehrsnutzungsmöglichkeiten sind an vielen Orten stark eingeschränkt. Wir stellen an

7. Rede · Svenja Schulze

Sehr geehrter Herr Abgeordneter, ich bin erst mal sehr froh, dass die Luftqualität sich enorm verbessert hat, dass wir mit den eingeleiteten Maßnahmen inzwischen erreicht haben, dass ein Großteil der Städte eben keine Fahrverbote erlassen muss, dass die Luft deutlich besser geworden ist. Wenn Sie sagen, dass sich jetzt

8. Rede · Frank Sitta · FDP

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Ich bitte doch, zur Kenntnis zu nehmen, dass Ihre Darstellung ein recht schräges Bild der Situation ist. Auch ich freue mich über bessere Luftqualität; aber ich freue mich nicht darüber, dass die Menschen in ihrer Mobilität eingeschränkt sind, dass sie quasi ein Stück weit im Hausarrest

9. Rede · Svenja Schulze

Sehr geehrter Herr Abgeordneter, es geht nicht darum, Angst zu machen oder die Mobilität einzuschränken. Es geht um die Gesundheit der Menschen, und das ist ein sehr hohes Gut; gerade in den jetzigen Zeiten ist das doch vollkommen klar. Deswegen ist nicht die Frage, wie einzelne Tagesmesswerte aussehen, sondern, wie ho

10. Rede · Rainer Kraft · AfD

Danke, Herr Präsident. Danke, Frau Ministerin. – Ihr Kollege, der Herr Staatssekretär Pronold, hat heute im Umweltausschuss auch zu diesem Thema Stellung bezogen, und sowohl er wie auch eine Vertreterin Ihres Ressorts in Bonn haben sich dahingehend geäußert, dass es zu großen Verzerrungen der Messwerte im Stickoxidbere

11. Rede · Svenja Schulze

Herr Abgeordneter, damit es durch Wind und einzelne Tagesereignisse keine Verzerrungen gibt, wird nicht der einzelne Tageswert zum Maßstab gemacht, sondern man nimmt Jahresmittelwerte, um genau solche Verzerrungen zu vermeiden. Wichtig ist doch: Welche Qualität hat die Luft, die die Menschen auf der Straße, in ihrer je

12. Rede · Judith Skudelny · FDP

Die Frage der Angemessenheit der Maßnahmen ist ja auch eine Frage von Ursache und Wirkung. Das, was die Messdaten im Moment nahelegen, ist eben, dass die Ursache für die Überschreitungen der NOx-Werte nicht allein und nicht hauptursächlich der Verkehr ist. Das gilt vor allem für die Messstellen, wo trotz deutlich wenig

13. Rede · Svenja Schulze

Der Herr Parlamentarische Staatssekretär Pronold hat das ja eben schon einmal genau ausgeführt. Ich will noch mal darauf hinweisen, dass es inzwischen zwei Auswertungen gibt – eine aus Niedersachsen und eine aus Hessen –, die ganz klar belegen, dass dort, wo weniger gefahren wird, die Stickstoffdioxidbelastungen deutli

14. Rede · Armin-Paulus Hampel · AfD

Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Minister, ich bewundere immer die herausragenden naturwissenschaftlichen Kenntnisse unserer Bundesminister. Das ist für mich geradezu ermutigend. Ich kann da nur laienhaft eine Frage stellen. Ich habe Ihren Ausführungen entnommen, dass Sie jetzt auch zu der Erkenntnis gekommen sind,

15. Rede · Svenja Schulze

Bei Feinstaub wussten wir auch schon vor Corona, dass die Werte zurückgegangen sind. Das habe ich im Ausschuss mehrfach dargestellt. Wobei das ein gutes Ergebnis ist, dass es uns gelungen ist, die Feinstaubbelastung so stark zu reduzieren. Dass Feinstaub nicht alleine aus dem Verkehr stammt, ist eigentlich kein Fachwis

16. Rede · Marc Bernhard · AfD

Frau Ministerin, Sie haben ja gerade gesagt, es sollten Jahresmittelwerte verwendet werden. Wenn ich aber jetzt den Bericht Ihres eigenen Ministeriums vom 21. April heranziehen darf. Darin haben Sie nach vier Wochen Corona-Shutdown gesagt, aufgrund der Verkehrsabnahme würde jetzt auch der Stickstoffdioxidwert deutlich

17. Rede · Svenja Schulze

Sie müssen einen Unterschied machen zwischen der Frage „Was passiert in den ersten Wochen, wenn kein Verkehr mehr da ist?“ und der Frage „Ab wann sind Maßnahmen zur Reduzierung des Verkehrs notwendig?“. Maßnahmen zur Reduzierung des Verkehrs sind notwendig, wenn im Jahresmittel der Grenzwert überschritten wird. Dann mu

18. Rede · Johann Saathoff · SPD

Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin, Sie haben in Ihren Ausführungen aus meiner Sicht sehr einleuchtend deutlich gemacht, dass Sie für eine Innovationsprämie sind und warum Sie diese voranbringen wollen. Sie haben sinngemäß gesagt: Wir müssen das Notwendige mit dem Nützlichen verbinden; denn wir hätten ja oh

19. Rede · Svenja Schulze

Sehr geehrter Herr Abgeordneter, ich sehe das genauso, wie Sie es gesagt haben: Die Automobilindustrie ist für Deutschland eine Schlüsselindustrie. Damit meine ich nicht nur den Bereich, wo Automobile produziert werden, sondern auch die ganze Zulieferindustrie und alles, was da dranhängt – Stahlwerke, alle, die um das

20. Rede · Johann Saathoff · SPD

Ja, gerne, wenn ich darf, Herr Präsident. – Die Automobilindustrie und deren Zulieferindustrie sind ein ganz wichtiger Punkt in Deutschland, für mich, aus Niedersachsen kommend, noch mal besonders. Aber in Ostfriesland spielt auch der Tourismus eine Rolle, ein Wirtschaftszweig, der von der Coronakrise auch schwer betro

21. Rede · Svenja Schulze

Herr Abgeordneter, Sie benennen einen sehr wichtigen Punkt. Diese Krise ist eine andere als die Finanzkrise. Das, was wir nach der Finanzkrise gemacht haben, ist nicht einfach eins zu eins auf das zu übertragen, was wir jetzt tun müssen. Der Neustart muss jetzt anders aussehen. Und deswegen diskutieren wir im Moment in

22. Rede · Ralph Lenkert · Die Linke

Frau Ministerin, Sie führten zu Recht aus, dass der öffentliche Personennahverkehr gefördert werden soll und dass es in der Automobilindustrie Schwierigkeiten gibt. Werden Sie gemeinsam mit den Herstellern von automobilen Fahrzeugen in Deutschland ein Konzept erarbeiten, das sowohl den Engpass zum Beispiel bei den Elek

23. Rede · Svenja Schulze

Herzlichen Dank für die Frage. – Erst mal ist es so, dass wir einen stärkeren Hochlauf bei der Fertigung von Elektrobussen in Deutschland brauchen. Da würde ich Ihnen absolut recht geben. Sowohl der Verkehrsminister als auch ich haben uns sehr geärgert, als wir ein großes Programm aufgelegt haben, damit die Kommunen Bu

24. Rede · Rainer Kraft · AfD

Vielen Dank. – Frau Ministerin, eine ganz kurze Frage, keine persönliche Wertung. Ich bin ein bisschen überrascht – auch heute Morgen im Umweltausschuss war ich es –, dass man über die Zukunft der Automobilbranche mit dem Umweltministerium redet. Waren denn auch das Wirtschaftsministerium und der Bundeswirtschaftsminis

25. Rede · Svenja Schulze

Herr Abgeordneter, die Schlüsselindustrie Automobilbranche wird von uns allen natürlich sehr, sehr ernst genommen. Deswegen sind in die Gespräche mit der Automobilindustrie und in das Gespräch, das mit der Kanzlerin stattgefunden hat, natürlich der Verkehrsminister, der Wirtschaftsminister, der Finanzminister und die U

26. Rede · Lorenz Gösta Beutin · Die Linke

Vielen herzlichen Dank, Frau Ministerin, erst mal für Ihre Geduld beim Argumentieren in Richtung der rechten Ecke. Das ist manchmal doch sehr hilfreich. Davon abgesehen eine ergänzende Frage zum Themenkomplex Automobilindustrie, Stichwort „Kaufprämie bzw. Abwrackprämie“. Wir haben in der Finanz- und Wirtschaftskrise ge

27. Rede · Svenja Schulze

Herr Abgeordneter, vielen Dank für das Lob für die Geduld. Aber das hier ist der Bundestag; hier leben wir von dem guten Argument. Ich denke, das sollten wir alle gemeinsam weiter pflegen. Zur Frage der Abwrackprämie. Eine Abwrackprämie, wie wir sie 2009 hatten, kann es eins zu eins nicht wieder geben. Davon bin ich fe

28. Rede · Carsten Träger · SPD

Herr Präsident! – Liebe Frau Ministerin, gestern hat ja der mit Spannung erwartete Autogipfel stattgefunden. Ich habe sehr wohl verstanden, dass Sie angedeutet haben, dass keine Schnellschüsse produziert werden sollen, aber gleichwohl gab es sicherlich spannende Diskussionen. Meine Frage zielt darauf – wir sind ja quas

29. Rede · Svenja Schulze

Sehr geehrter Herr Abgeordneter, es war wichtig, dass es diesen Austausch mit der Automobilindustrie und der Zulieferindustrie gestern gab. Kanzlerin und Vizekanzler haben aber schon vor den Gesprächen sehr, sehr deutlich gemacht, dass hier keine schnellen Entscheidungen getroffen werden. Deswegen ging es zunächst erst

30. Rede · Eberhard Brecht · SPD

Frau Ministerin, als begeisterter Elektromobilist darf ich Sie nach dem Gesetzentwurf zum Aufbau einer gebäudeintegrierten Lade- und Leitungsinfrastruktur fragen, den wir zurzeit in der Beratung haben. Ich begrüße es außerordentlich, dass wir alle inzwischen die Erkenntnis gewonnen haben, dass es nicht nur um die Ladei

31. Rede · Svenja Schulze

Herr Abgeordneter, das Gesetz aus dem Justizministerium ist eines, das wir lange erwartet haben, das nicht ganz einfach zu erarbeiten war. Der Kern dieses Gesetzes ist, dass erreicht werden soll, dass zu Hause geladen werden kann, weil wir wissen, dass Elektrofahrzeuge oft zu Hause oder am Arbeitsplatz geladen werden.

32. Rede · Christoph Hoffmann · FDP

Herr Präsident, vielen Dank für das Wort. – Frau Ministerin, ich habe eine Frage. In der Coronakrise erleben wir, dass die wichtigsten Ausbreitungsorte für das Virus immer dort sind, wo sehr viele Menschen auf engem Raum zusammenkommen: zum Beispiel in den Fankurven der Fußballstadien oder in den Diskos usw. Wenn man d

33. Rede · Svenja Schulze

Bus und Bahn, also der öffentliche Personennahverkehr, ist Thema gerade aktuell in der noch laufenden Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin, war aber auch beim letzten Mal schon Thema. Daraufhin haben ja viele Länder die Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr eingeführt, Nordrhein-Westfalen auc

34. Rede · Christoph Hoffmann · FDP

Ganz kleine Nachfrage noch. Es geht mir vor allem auch um die Stehplätze. Wenn Sie morgens im Zug sind, die Schüler mittransportiert werden usw., dann sehen Sie, dass alle Stehplätze belegt sind. Die Frage ist: Was machen wir mit den Stehplätzen?

35. Rede · Svenja Schulze

Ich glaube, dass es sehr schwer ist, darauf zentral, bundesweit eine Antwort zu geben. Es gibt viele lokale Antworten. Ich habe es in meiner Heimatstadt Münster erlebt: Dort, wo sehr starkes Verkehrsaufkommen war, ist man einfach mit zwei Bussen gefahren, also zwei Busse der gleichen Linie hintereinander weg, um eben e

36. Rede · Bettina Hoffmann · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In den Fragen vorher wurde klar: Es besteht ja ein großer Bedarf an Hilfe und Unterstützung in allen Branchen, und es gibt auch eine Reihe von Begehrlichkeiten; das eine muss man vom anderen vielleicht unterscheiden. Sie sagen zu Recht: Konjunkturhilfen müssen zielgerichtet sein und der Nachhaltigkeit dienen. – Mir ist

37. Rede · Svenja Schulze

Sehr geehrte Frau Abgeordnete, natürlich müssen wir darauf achten, dass die Maßnahmen, die wir im Rahmen eines Konjunkturpaketes ergreifen, wirklich helfen, den Neustart hinzubekommen, dass sie nachhaltig sind, also auch auf Klimaschutz einzahlen, und dass sie auch helfen, Jobs zu sichern. Wir sind gerade dabei, so ein

38. Rede · Bettina Hoffmann · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ja, eine Nachfrage dazu, bitte. – Ich unterstütze es, dass man solche Kriterien mit Sorgfalt erarbeitet. Aber meine Frage ist: Wie wollen Sie verhindern, dass Entscheidungen – Beispiel: Automobilindustrie – getroffen werden, bevor Sie die Nachhaltigkeitskriterien definiert haben?

39. Rede · Svenja Schulze

Frau Abgeordnete, ich glaube, dass es in dieser Phase darauf ankommt, dass wir ein Programm zusammenbekommen, das schnell hilft und das trotzdem auf die Zukunft einzahlt und nicht die Vergangenheit zementiert. Deswegen beschäftigen wir uns im Moment nicht so stark damit, grundsätzliche Maßgaben für Krisen zu entwickeln

40. Rede · Steffi Lemke · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sehr geehrte Frau Ministerin, ich bin ja seit einigen Tagen oder Wochen verwundert, wie wenig wir weltweit darüber diskutieren, wie wir eigentlich in diesen Shutdown, in diese Pandemie hineingeraten sind, was der Ursprung derselben ist. Es gibt zwar nach wie vor keine absolut gesicherten Erkenntnisse darüber, aber die

41. Rede · Svenja Schulze

Frau Abgeordnete, erst mal gebe ich Ihnen absolut recht: Es ist ganz wichtig, dass wir auch die Ursachen von solchen Pandemien genau analysieren. Deswegen habe ich ja gemeinsam mit Herrn Professor Settele eine Information für die Öffentlichkeit zu diesem Themenfeld gemacht, und wir haben genauer erläutert: Wo kommt das

42. Rede · Steffi Lemke · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ja, bitte. – Die Zahlen, die ich eben genannt habe, sind die Zahlen für den legalen Handel. Das heißt, pro Jahr kommen bis zu 100 000 lebende Reptilien aus China nach Deutschland. Meine Frage richtete sich darauf, was Sie unternehmen, um das zu unterbinden. Ich habe gar nicht über den illegalen Handel geredet. Das wäre

43. Rede · Svenja Schulze

Für den legalen Handel müssen wir das international regeln. Deswegen haben wir im Rahmen von CITES Initiativen gestartet, um diesen internationalen Handel einzudämmen. Wir können ihn nicht komplett verbieten, weil das auch ein wichtiger Bereich zum Beispiel für Artenschutzprogramme ist. Sie wären sonst nicht mehr mögli

44. Rede · Renate Künast · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Frau Ministerin, ich würde gerne das Themenfeld etwas über Ihre Zuständigkeiten hinaus erweitern. Es geht nämlich um die Frage: Reden Sie mit dem Bundeslandwirtschaftsministerium? Haben Sie auch dazu etwas vereinbart, wie in der Frage der Zoonosen vorgegangen werden soll? Warum frage ich? Weil es zwei Verursachungsüber

45. Rede · Svenja Schulze

Frau Abgeordnete, natürlich sind wir auch mit dem Landwirtschaftsministerium darüber in der Diskussion und wissen, dass wir auch in Deutschland die Forschung zu diesem Themenfeld noch mal verstärken müssen. Das ist ein ganz wichtiges Thema. Ich habe den Weltbiodiversitätsrat, der ja dazu schon im letzten Bericht erste

46. Rede · Renate Künast · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Gut, dass Sie das international angesprochen haben! Die Devise heißt ja immer: global denken, lokal handeln. – Deshalb wiederhole ich noch mal präzise: Gibt es zwischen Ihnen und dem Landwirtschaftsministerium konkret vereinbarte Maßnahmen? Liefert das Landwirtschaftsministerium Maßnahmen, wenn es da zum Beispiel – mei

47. Rede · Svenja Schulze

Erst mal ist es vollkommen richtig, was Sie sagen: Es ist wissenschaftlich belegt, dass ein großer Teil der Pandemien seinen Ursprung im Tierreich hatte und dass es ein Überschreiten der Grenze von Tieren zu Menschen gab. Deswegen sind wir auch mit dem Bundeslandwirtschaftsministerium in der Diskussion. Wir haben aber

48. Rede · Christian Jung · FDP

Frau Ministerin, ich bin jetzt ein bisschen verwirrt, weil die Grünen über Wildtierhandel sprechen. Ich glaube, dass die Menschen in Deutschland mehr interessiert, wie es jetzt bei uns weitergeht im alltäglichen Leben. Die Sache, die Sie angesprochen haben – auch als Sie über das Gesundheitswesen gesprochen haben –, is

49. Rede · Svenja Schulze

Sehr geehrter Herr Abgeordneter, ich habe die Fragen eben so verstanden, dass es darum ging, auch die Ursachen dieser Pandemie zu thematisieren. Ich halte das zwar nicht für akut wichtig; ich glaube aber, dass es im Hinblick darauf wichtig ist, zukünftige Pandemien möglichst zu vermeiden. Insofern ist die Frage, woher

50. Rede · Margit Stumpp · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Herr Präsident, vielen Dank fürs Wort. – Ich bin ebenfalls der Meinung, Frau Ministerin, dass die Menschen durchaus auch an der Ursachenforschung interessiert sind. Deswegen möchte ich noch mal auf die Fragestellung der Kollegin Lemke zurückkommen. Ich habe Ihrer Äußerung entnommen, dass Sie uns durchaus beipflichten,

51. Rede · Svenja Schulze

Sehr geehrte Frau Abgeordnete, noch mal vielen Dank für die Nachfrage. – Was wir im Moment ganz konkret machen, ist, im Rahmen von CITES, also im Rahmen der internationalen Möglichkeiten, zu versuchen, nationale Märkte für solche Tiere zu schließen, die eben nicht mehr gehandelt werden dürfen, also so was wie das Schup

52. Rede · Lukas Köhler · FDP

Vielen herzlichen Dank fürs Wort. – Frau Ministerin, nur zu den Fragen von Frau Kollegin Lemke, weil ich jetzt ein bisschen verwirrt bin. Wir hatten zum einen über den Ursprung der Pandemie gesprochen, über die Zoonose, über die Übertragung von Tier auf Mensch, und dann über den Wildtierhandel. Ich bin leicht verwirrt.

53. Rede · Svenja Schulze

Sehr geehrter Herr Abgeordneter, wir sind über die Frage, woher solche Pandemien kommen – und das ist der Übergang von Tieren auf Menschen –, zu der Frage gekommen: Wo kommt eigentlich dieser Handel mit den Wildtieren her, der ja auch dafür sorgt, dass in die Wildnis eingegriffen wird, dass solche Tiere aus der Wildnis

54. Rede · Johannes Huber · AfD

Vielen Dank. – Ich habe mich eigentlich vorhin wegen der Frage des Kollegen bezüglich der Corona-App gemeldet. Da war Ihre Aussage, Frau Ministerin, eine solche App würde helfen, die Wirtschaft wieder aufzumachen, die Beschränkungen zu lockern. Da möchte ich schon noch mal nachfragen, ob Sie wirklich auch der Meinung s

55. Rede · Svenja Schulze

Herr Abgeordneter, ich habe eben ausgeführt, dass ich so eine App für sehr sinnvoll halten würde, weil wir über eine App stärker nachvollziehen können, mit wem infizierte Personen Kontakt hatten, und dies eben ermöglichen würde, eine Weiterverbreitung des Virus schneller einzudämmen. Das halte ich für sehr wichtig. Wir

56. Rede · Oliver Luksic · FDP

Frau Ministerin, ich habe eine Frage zum Thema Stahlindustrie. Sie waren im Januar zu Gast im Saarland. Sie wissen, dass dort große Investitionsentscheidungen anstehen. Sie haben eine ganze Reihe Andeutungen gemacht, wie die Bundesregierung entsprechend unterstützen könnte. Nun will die EU die Klimaziele teilweise vers

57. Rede · Svenja Schulze

Sehr geehrter Herr Abgeordneter, in der Kürze der Zeit drei Punkte dazu. Ich habe das Kompetenzzentrum Klimaschutz in energieintensiven Industrien in Cottbus gegründet – das hat mir der Bundestag dankenswerterweise ermöglicht –, das das Programm zur Dekarbonisierung verwaltet. Wir diskutieren konkret darüber, wie man u

58. Rede · Oliver Luksic · FDP

Vielen Dank. – Ich würde gerne konkret nachfragen zum einen zur geplanten Erhöhung des Klimaziels der EU von 40 Prozent auf 50 Prozent CO2-Reduktion bis 2030: Wie ist hierzu die Position Ihres Hauses? Sie haben das Thema „Grüner Wasserstoff“ angesprochen. Es gibt zum einen die Investitionskosten, die für ganz Deutschla

59. Rede · Svenja Schulze

Ich fange mit der ersten der drei Fragen an. Zum Klimaziel: Ich stehe zu dem, was wir im Koalitionsvertrag und im Klimaschutzgesetz vereinbart haben. Wir haben gesagt: Wir wollen 2050 treibhausgasneutral sein. Das wollen wir auch auf europäischer Ebene. Das heißt, das europäische Ziel kann 2030 nicht bei 40 Prozent CO2

60. Rede · Marc Bernhard · AfD

Frau Ministerin, Sie haben vorhin ausgeführt, dass Wetterphänomene, zum Beispiel der Sand aus der Sahara, dazu geführt hätten, dass der Stickstoffdioxidgehalt in Deutschland gestiegen ist. Können Sie mir erklären, wie aus Saharasand Stickstoffdioxid wird? Das ist meine erste Frage. Sie hatten zum anderen gesagt: Wenn d

61. Rede · Svenja Schulze

Herr Präsident. – Diese Frage hatten wir eben schon einmal. Vielleicht habe ich aufgrund der kurzen Antwortzeit nicht genau genug auseinandergehalten, dass es zum einen um Feinstaub und zum anderen um Stickstoffdioxid geht. Beim Feinstaub spielen Sände, die über die Luft transportiert werden, durchaus eine Rolle. In Be

62. Rede · Marc Bernhard · AfD

Welche Länderstudien sind das denn? Die Zahlen der Europäischen Umweltagentur, auf die Sie verweisen, sagen genau das Gegenteil: keine signifikante Veränderung bei allen 99 erfassten Messstationen in Deutschland. Das sind die Zahlen, die Ihr Ministerium auf meine Nachfrage, woher diese kommen, genannt hat, und sie zeig

63. Rede · Svenja Schulze

Sehr geehrter Herr Abgeordneter, auch das habe ich ausgeführt, führe es aber gerne noch einmal aus. Hessen und Niedersachsen sind bisher die Bundesländer, die exakte Auswertungen von einzelnen Standorten durchgeführt haben. Dort ist das klar nachgewiesen. Normalerweise werden die Jahresmittelwerte für die Auswertung he

64. Rede · Lisa Badum · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Vielen Dank, Herr Vorsitzender. – Sehr geehrte Frau Ministerin, ich möchte zum Green Deal, zur gemeinsamen Bekämpfung von Corona- und Klimakrise zurückkommen. Ich unterstütze Ihre Forderungen in diesem Zusammenhang sehr. Sie haben speziell in Bezug auf die Lufthansa gesagt, dass mögliche Hilfen an Klimakriterien, Umwel

65. Rede · Svenja Schulze

Sehr geehrte Frau Abgeordnete, vielen Dank für die Frage. Es verhandelt nicht nur das BMWi. Natürlich ist auch der Bundesfinanzminister dabei, von dem Sie bereits wissen, dass ökologische Nachhaltigkeit für ihn sehr wichtig ist. Ich bin mir sicher, dass die gesamte Bundesregierung das Klimaschutzgesetz noch in Erinneru

66. Rede · Lisa Badum · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Gerne. – Frau Ministerin, Ihre Absicht ist wirklich sehr ehrenwert. Was ich schade finde, ist, dass Sie keine konkrete Antwort auf meine Frage geben können. Meine Befürchtung ist, dass trotz Ihrer sehr guten Forderung, die wir Grünen unterstützen, die Verhandlungen letzten Endes weiterhin im Hinterzimmer geführt werden

67. Rede · Svenja Schulze

Sehr geehrte Frau Abgeordnete, es gibt hier keine Hinterzimmerdeals, sondern wir verhandeln im Moment, wie wir der Wirtschaft zu einem Neustart verhelfen können. Das muss ein zielgerichtetes Programm sein, das muss abgewogen sein, das wird in der gesamten Bundesregierung diskutiert und wird dann vorgelegt werden. Das i