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157. Sitzung
Mittwoch, 6. Mai 202019. Wahlperiode, 157. SitzungBefragung der Bundesregierung
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In den Fragen vorher wurde klar: Es besteht ja ein großer Bedarf an Hilfe und Unterstützung in allen Branchen, und es gibt auch eine Reihe von Begehrlichkeiten; das eine muss man vom anderen vielleicht unterscheiden. Sie sagen zu Recht: Konjunkturhilfen müssen zielgerichtet sein und der Nachhaltigkeit dienen. – Mir ist es ganz besonders wichtig, dass wir sehr konkrete Nachhaltigkeitskriterien anlegen. In der EU gibt es ja dazu schon seit einigen Jahren einen Prozess, die Taxonomie, um solche Sachen wirklich konkret zu beschreiben. Bevor jetzt derjenige bedient wird, der am lautesten schreit, möchte ich Sie bitten, doch diese Nachhaltigkeitskriterien zu entwickeln und uns auch transparent zu machen. Daher meine Frage: Legen Sie uns einen Katalog von Kriterien vor, anhand dessen alle Konjunkturmaßnahmen auch bewertet werden?

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