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160. Sitzung
Donnerstag, 14. Mai 202019. Wahlperiode, 160. SitzungBereitstellung des ESM-Instruments ECCL Pandemic Crisis Support (PCSI)
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Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen Kollegen! Deutschland ist solidarisch und sich seiner Verantwortung für ein vereintes Europa bewusst. Kollege Boehringer, Deutschlands Wohlstand, Millionen Arbeitsplätze in Deutschland

Hängen von der EU ab!

hängen von Europa ab.

Beifalldes Abg. Carsten Körber [CDU/CSU]

60 Prozent unseres Exportes gehen in den Euro-Raum.

Zurufvon der AfD: Stimmt doch gar nicht!

Deswegen: Wenn Sie sich in einer antieuropäischen, nationalistischen Art und Weise für deutsche Arbeitsplätze einsetzen,

Schäbig war das!

dann sage ich Ihnen: Das Fundament in der Zukunft für Hunderttausende, für Millionen Arbeitsplätze in Deutschland ist Solidarität, ist Zusammenhalt in Europa.

Beifallbei der CDU/CSU, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP und der LINKEN

Deutschland hat Solidarität bewiesen, und auch die Mechanismen des letzten Jahrzehnts haben dazu geführt, dass Länder wie Griechenland, Irland, Portugal, Spanien und Zypern wieder auf einen wirtschaftlichen Wachstumspfad kommen konnten; teilweise war das Wachstum höher als in Deutschland.

Wir haben jetzt eine Krise. Sie ist symmetrisch und nicht von den Mitgliedstaaten verschuldet worden. Aber anders als vor zehn Jahren wird kein Staat Probleme mit der Schuldentragfähigkeit haben. Wir müssen sehen – ich glaube, das gilt es auch einmal zu würdigen –: Das ist auch Ergebnis unserer europäischen Solidarität. Die Marktzinsen sind auch dank der guten deutschen Bonität überall in Europa niedrig. Deutschland ist der Ankeremittent von Staatsanleihen. Der Euro ist auch wegen der Stärke der deutschen Volkswirtschaft eine stabile und harte Währung. Deutschland ist mit rund 27 Prozent am Kapital des ESM sowie mit 18 Prozent am Kapital der EIB beteiligt, und Deutschlands Anteil am EU-Haushalt beträgt nach dem Brexit 25 Prozent.

Abg. Dr. Bruno Hollnagel [AfD] meldet sich zu einer Zwischenfrage

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