– sondern die Kriterien zu benennen, unter denen wir diese Aufhebung der epidemischen Lage beenden wollen.
Donnerstag, 18. Juni 202019. Wahlperiode, 166. SitzungEpidemische Lage von nationaler Tragweite beenden – Bevölkerung weiter schützen, Parlamentsrechte wahren
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- Rudolf Henke25. Aug. 2021 · CDU/CSUDas will ich natürlich nicht riskieren. Das vermeide ich. Ich schließe mit der Bemerkung, dass wir vor diesem Hintergrund gut daran tun, beide Schritte zu gehen: die Konkretisierung der Kriterien, an
- Christine Aschenberg-Dugnus11. Juni 2021 · FDPWir lehnen deswegen die Verlängerung der Feststellung der epidemischen Lage ab und bitten um Zustimmung zu unserem Antrag. Herzlichen Dank.
- Rudolf Henke18. Juni 2020 · CDU/CSU– nicht mehr möglich wäre. Insofern bitte ich Sie: Lassen Sie uns sukzessive, lassen Sie uns verantwortungsvoll vorgehen. Für eine Aufhebung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite in Deutschla
- Angela Merkel01. Juli 2020 · CDU/CSUMit Sicherheit ist sie nicht erforderlich, wenn wir einen Impfstoff und Medikamente haben. Aber die epidemische Lage ist ja auch vorher schon zeitlich begrenzt worden. Das war ja auch ein Wunsch des D
- Stephan Pilsinger18. Juni 2020 · CDU/CSUHerr Präsident! Meine Damen und Herren! Vielleicht zunächst mal eine Anmerkung auf die Fragen bzw. Aussagen des Kollegen Schinnenburg und des Kollegen Kuhle von der FDP: Es standen ja die Fragen im Ra