Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Ich glaubte, jedes Argument zu Stickoxiden und zum Dieselskandal sei ausgetauscht. Ich habe mich geirrt.
AfD und FDP haben dank Coronakrise etwas Neues entdeckt: Dieselfahrverbote sind sinnlos; denn bei 40 Prozent weniger Verkehr 2020 sank in Stuttgart die NOx-Belastung eben nicht – obwohl weniger Verkehr war. Die Diesel stehen nach Ihrer Meinung umsonst am Pranger, und Herr Scheuer bläst in das gleiche Horn.
Leider vergaß die AfD, das Wetter zu berücksichtigen.
Und das Ministerium hat das anscheinend nicht gemerkt; das ist schon blamabel.
Jetzt fordert die AfD wissenschaftliche Untersuchungen über den Zusammenhang zwischen Stickoxidausstoß und Schadstoffbelastung der Luft. Da frage ich mich, wie Sie Ihre Unterlagen lesen. Im Mai gab es die Leibniz-Wochen. Da hat das Leibniz-Institut für Troposphärenforschung in Leipzig eine Studie mit Berechnungsprogramm, über Jahre erstellt, vorgestellt und gezeigt, welche Auswirkungen in Prozent die einzelnen Bereiche auf die Schadstoffbelastung der Luft haben und wie die Hintergrundbelastung entsteht. Sie hätten sich die Kollegen des Leibniz-Instituts einladen können.
Das haben Sie scheinbar nicht gemacht; denn mit der Wissenschaft haben Sie es ja doch nicht so am Hut.
Für die Zuschauerinnen und Zuschauer: In Stuttgart herrschten 2019 normale Wetterbedingungen. 2020 herrschte Inversionswetterlage, und es war kälter. Damit ist es logisch, dass die Belastung mit Stickoxiden aus anderen Bereichen höher war. Hätte aber der Verkehr nicht abgenommen, hätten wir im März 2020 deutlich höhere Stickoxidwerte gehabt – mit Schäden für unsere Gesundheit.
Im Übrigen: Die Messwerte aus Hessen und die Messwerte aus Hamburg, die diese Absenkung während der Coronaeinschränkungen zeigen, blenden Sie mal schnell aus, weil sie Ihnen nicht in den Kram passen. Das ist einfach peinlich.
Liebe Dieselfahrerinnen und Dieselfahrer, dass Sie unter Fahrverboten leiden, haben die betrügerischen Autobosse verursacht, die Ihnen schlechte Pkws untergejubelt haben. Das ist die Ursache.