Tagesordnungspunkt 18 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 18. Juni 2020 · 166. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Marc Bernhard · AfD
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen! Wo Fakten und wissenschaftliche Erkenntnisse ignoriert werden, gibt es Verbote, nämlich Fahrverbote. Jahrelang wurde gebetsmühlenartig behauptet, der Automobilverkehr sei quasi allein hauptverantwortlich für die Stickstoffdioxidgrenzwert-Überschreitungen in deutschen Städten. Do
2. Rede · Felix Schreiner · CDU/CSU
Geschätzte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ging uns allen in den vergangenen Wochen doch eigentlich ähnlich, wenn wir aus den Wahlkreisen nach Berlin gereist sind: Wir hatten fast leere ICE-Züge. Wer von Ihnen den ÖPNV in dieser Stadt genutzt hat, hatte freie Sitzplatzwahl trotz Rushhour. Das alles zeig
3. Rede · Judith Skudelny · FDP
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Konrad Adenauer war sozusagen ein sprudelnder Quell von Zitaten. Ich möchte mal mit diesem Zitat beginnen: „In der Politik geht es nicht darum, recht zu haben“, in der Politik geht es darum, am Ende „recht zu behalten“. Als wir im Frühjahr 2019 neue Rahmenbedingungen für Diesel
4. Rede · Oliver Krischer · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was haben wir hier nicht alles schon zum Thema „Diesel und Stickoxide“ gehört! Ich erinnere nur mal an einen Lungenarzt Köhler – vielleicht erinnern sich noch einige an den –, der irgendwie auch ein paar Kollegen gefunden und uns erzählt hatte: „Stickoxid ist überhaupt
5. Rede · Florian Oßner · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank, dass Sie das mit unserem Bundesminister Andreas Scheuer klargestellt haben; sonst hätte ich das jetzt machen müssen. Mir tut es auch leid, dass mein Vorredner Oliver Krischer im Endeffekt seinem Spitznamen „Kreischer“ wirklich mehr als gerecht
6. Rede · Ulli Nissen · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die SPD nimmt den Gesundheitsschutz der Menschen sehr ernst. Das fordern die SDGs, die Nachhaltigkeitsziele 2030, die wir erreichen wollen. Saubere Luft und weniger Lärm sind mir persönlich auch sehr wichtig. Ich bin schon seit 2009 in meinem Frankfurter Wa
7. Rede · Arno Klare · SPD
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Erster Punkt. Die Luftqualität in Deutschland wird seit Jahren immer besser. Stimmt! Da gilt aber auch der Satz, den wir in den letzten Monaten gelernt haben: There is no glory in prevention. – Das heißt, man wird durch Prävention kein Held. Wir haben Prävention
8. Rede · Arno Klare · SPD
Ich sage meinen letzten Satz; das darf ich noch machen.
9. Rede · Arno Klare · SPD
Nein. Wenn Sie das tun, dann werden Sie feststellen, dass die Werte in allen Ballungsgebieten während des Shutdowns ungefähr um 50 Prozent abgesunken sind. Übrigens, auf der Karte, die da abgebildet ist, sehen Sie auch Stuttgart, und Sie sehen die gleichen Absenkungen. – Ja, gut. Sie haben sie ja eh nicht zugelassen. –
10. Rede · Ralph Lenkert · Die Linke
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Ich glaubte, jedes Argument zu Stickoxiden und zum Dieselskandal sei ausgetauscht. Ich habe mich geirrt. AfD und FDP haben dank Coronakrise etwas Neues entdeckt: Dieselfahrverbote sind sinnlos; denn bei 40 Prozent weniger Verkehr 2020 sank in Stuttgart die NOx-Be
11. Rede · Ralph Lenkert · Die Linke
Wenn es denn unbedingt sein muss.
12. Rede · Ralph Lenkert · Die Linke
Ja.
13. Rede · Marc Bernhard · AfD
Danke, Herr Lenkert, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Aber ich habe noch eine Frage. Wir reden ja nicht über Momentaufnahmen von Wetterlagen. Wir haben die Situation, dass der Shutdown über sechs Wochen angedauert hat. Sie wollen doch jetzt nicht ernsthaft erzählen, dass das Wetter sechs Wochen lang dafür gesorgt
14. Rede · Ralph Lenkert · Die Linke
Ja, Herr Kollege, zu Hessen gehören auch Kassel und Nordhessen. Das kann man durchaus berücksichtigen. Ich komme noch mal auf das Programm zu sprechen, das vom Troposphäreninstitut nördlich von Leipzig seit Jahren getestet wird. Es gibt mehrere Messstationen im Ort und außerhalb des Ortes, die rund um die Uhr die Schad
15. Rede · Ralph Lenkert · Die Linke
– das dem Klima dient. Vielen Dank.
16. Rede · Oliver Grundmann · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am Ende einer solchen Debatte hat man ja auch immer die Möglichkeit, die Argumente ein Stück weit zu wägen und einzuordnen. Erst einmal zum Antragsteller, der AfD. Ihr letzter Antrag zur Klima- und Energiepolitik war ein ganz schlimmes Kauderwelsch. Das hat
17. Rede · Oliver Grundmann · CDU/CSU
Vor dem Hintergrund: Wenn fundierte Erkenntnisse auf dem Tisch liegen, dann werden wir sie hier auch weiter diskutieren, und dann müssen auch entsprechende Schritte erfolgen. Dafür steht jedenfalls die Union. Vielen Dank.