Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Als ich vor drei Jahren in den Bundestag gewählt wurde und mich von meiner Station in der Uniklinik in Würzburg verabschiedet habe, kam die Stationsschwester zu mir und sagte: Wenn du nach Berlin gehst, vergiss uns bitte nicht! Vergiss diese Hamsterräder nicht! Vergiss nicht die tägliche Frustration, die wir im Krankenhaus haben! Vergiss nicht, wie wenig Zeit wir haben, um unsere Patienten zu versorgen! – Eigentlich ist es beschämend, auch für mich, dass wir Patienten im Krankenhaus abarbeiten, statt sie adäquat mit Medizin und Menschlichkeit zu versorgen. Vielleicht kennen Sie diese Realität: als Mitarbeiterinnen oder Mitarbeiter oder als Angehörige. Da stellt sich hoffentlich uns allen die gleiche Frage: Was läuft schief? Was können wir eigentlich dagegen tun? Es ist nicht die Schuld der Ärzte oder des Pflegepersonals oder die der Physiotherapeuten oder gar der Verwaltung. Nein, meine Damen und Herren, die Probleme sind durch eine fehlgeleitete Politik verursacht.
Die drei Zentralpunkte sind: erstens das Versagen der Länder in der dualen Finanzierung der Krankenhäuser, zweitens die überbordende, nicht moderne und uneinheitliche Bürokratie und drittens das Aufrechterhalten einer seit Jahrzehnten überholten Krankenhauslandschaft.
Herr Spahn, keines dieser Probleme gehen Sie mit diesem Gesetz an. Ich frage mich, wo das Gesetz jetzt hingeht: zurück in die Vergangenheit oder voran in die Zukunft; ich weiß es nicht genau.
Wir als Freie Demokraten wollen eine hochwertige und flächendeckende stationäre Versorgung. Dafür brauchen wir einen Mix aus maximal versorgenden und spezialisierten Krankenhäusern: nicht zum Wohle der Krankenhäuser, sondern zum Wohle der Patientinnen und Patienten und all derer, die in diesen Krankenhäusern auch arbeiten. Krankenhäuser, meine Damen und Herren, müssen modern, menschlich und leistungsfähig sein. Digitalisierung dient dabei als sinnvolles Werkzeug und war längst überfällig.
So geht Krankenhaus.
Lieber Herr Minister Spahn, körperlich sind Sie ja groß, der Titel des Gesetzentwurfs ist sogar noch größer, aber der Inhalt ist leider sehr, sehr klein. Weil es inhaltlich so wenig ist, können wir in großen Teilen sogar zustimmen. Aber bitte machen Sie weiter so! Trauen Sie sich! Gehen Sie an die Arbeit! Machen Sie unsere Krankenhäuser wirklich fit für die Zukunft! Wir helfen Ihnen gerne dabei. Die Stärkung der digitalen Struktur in den Krankenhäusern kann nur ein erster Schritt sein.
Herzlichen Dank.