Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor allem: Liebe Apothekerinnen und Apotheker! Wie wichtig die flächendeckende Versorgung durch die Vor-Ort-Apotheken in Deutschland ist, hat uns die durch die Regierung herbeigeführte Coronakrise noch einmal schmerzlich offenbart.
Apotheken gehören zu den wichtigsten und stabilsten Säulen unseres deutschen Gesundheitssystems. Sie versorgen uns mit Arzneimitteln, übernehmen Nacht- und Notdienste und stehen uns mit kompetenter Beratung zur Seite.
Besonders in ländlichen Gegenden, die zusätzlich auch noch vom Ärztemangel und von der Schließung von Krankenhäusern betroffen sind, sind die sogenannten Solitärapotheken unabdingbar für die bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung. Deshalb müssen wir dafür sorgen, dass diese traditionsreichen Apotheken erhalten bleiben. Viele dieser Apotheken sind jedoch von der Schließung bedroht, da der europäische Versandhandel sie langsam, aber stetig vom Markt verdrängt. So sollte man meinen, dass die Regierung alles Nötige tun würde, um die pharmazeutische Versorgung der Menschen auf dem Lande sicherzustellen, insbesondere in diesen schwierigen Zeiten, in denen auch noch um jeden Arbeitsplatz gekämpft werden muss.
Die Bundesregierung hat in den zurückliegenden Monaten immer wieder betont, sie wolle die deutschen Präsenzapotheken unterstützen, und hat dafür den Entwurf eines Vor-Ort-Apotheken-Stärkungsgesetzes vorgelegt. Was uns in diesem Gesetzentwurf serviert wird, ist jedoch wieder einmal Augenwischerei. In dieser Einschätzung bestätigt uns sogar der Bundesrat in seiner Stellungnahme.
Was diesen Gesetzentwurf wirklich unterstützenswert gemacht hätte und wodurch ein signifikanter Unterschied hinsichtlich der Lebensrealität unserer deutschen Bürger gemacht worden wäre, wäre ein Versandhandelsverbot für rezeptpflichtige Arzneimittel gewesen. Der Bundesrat schreibt in seiner Stellungnahme zum Gesetzentwurf, dass dieser sein eigenes Ziel, nämlich die Stärkung der deutschen Vor-Ort-Apotheken, konterkariert.
Die AfD fordert genauso wie der Bundesrat, den Versand verschreibungspflichtiger Arzneimittel zu verbieten und dafür den Botendienst der Vor-Ort-Apotheken auszubauen, um den Stand der deutschen Apotheken zu stärken. Wir haben unseren Antrag „Apotheken – Botendienste sichern und ausbauen“ eingebracht, um eine Pauschale für Botendienste langfristig einzuführen, auch für die Zeit nach Corona, also ab sofort.
Vieles ist noch unklar, was das Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken betrifft. Die ursprüngliche Verortung des Botendiensthonorars im Krankenhauszukunftsgesetz ist gescheitert. Die Botendienstvergütung gemäß der aktuellen Coronaverordnung läuft am 30. September aus, und im Kabinettsentwurf ist keine Spur davon. Werden die Apotheken nach dem 30. September noch ein Honorar für die Botendienste bekommen? Das ist alles fraglich.
Herr Bundesgesundheitsminister, ich fordere Sie auf: Stehen Sie zu Ihrem Wort und zu Ihrem Vorhaben, die Vor-Ort-Apotheken zu unterstützen, und hören Sie endlich auf, die Menschen da draußen mit ihren verdünnten und substanzlosen Initiativen hinters Licht führen zu wollen!
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.