Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Deutschland ist schon sehr früh in die Kreislaufwirtschaft eingestiegen. Das Gesetz dazu stammt von 1994. Das heißt, viele Parteien, die heute hier in diesem Hohen Haus sind, haben daran mitgewirkt. Das Gesetz hatte zur Folge, dass sich in Deutschland eine sehr leistungsfähige Kreislaufwirtschaftsindustrie angesiedelt hat; das heißt, beim Sammeln, Trennen und Recyceln sind wir in Deutschland Weltspitze. Und ich möchte gerne, dass das auch so bleibt.
Wir haben in dieser Woche in einer Anhörung des Parlamentarischen Beirats die Firma Werner & Mertz – viele kennen sie auch unter dem Markennamen „Frosch“ – gehabt. Dabei handelt es sich tatsächlich um eine Firma, die auch heute schon ganz massiv auf Nachhaltigkeit setzt und zum Beispiel ihre Verpackungen bis zu 100 Prozent aus recyceltem Material herstellt. Wir erleben, dass die Verbraucherinnen und Verbraucher das auch tragen, dass sie das akzeptieren und dass diese Firma mit genau diesem Vorgehen auch wirtschaftlichen Erfolg hat. Diesen Weg wollen wir weiter beschreiten.
Die Abfallentsorgung ist aber auch ein wichtiger Teil der Daseinsvorsorge; das heißt, jeder von uns ist darauf angewiesen, dass der Müll in den Kommunen auch abgeholt wird. Deswegen ist es uns ganz wichtig gewesen, im parlamentarischen Verfahren zu erreichen, dass es hier auch eine Klarstellung für die kommunalen Entsorger gibt, die in der Konkurrenzsituation mit den gewerblichen Sammlern ihre Rechte einfordern müssen, wenn es dort – ich sage mal – an der einen oder anderen Stelle hapert. Es ist also ganz wichtig, dass wir da Waffengleichheit hergestellt haben.