Alexander Ulrich

Herr Minister, wir Linke begrüßen ausdrücklich, dass die Veranstaltungswirtschaft heute unter dem Motto „Alarmstufe Rot“ wieder auf der Straße ist und auf ihre Situation aufmerksam macht, weil das auch Ausdruck dafür ist, dass diese Branche sich von der Bundesregierung bisher nicht verstanden fühlt. Ich möchte jetzt ganz konkret die Frage stellen, die heute Morgen noch aufgetaucht ist. Im Wirtschaftsausschuss hat die SPD behauptet, dass der Finanzminister bisher der einzige Minister gewesen wäre, der sich mit Vertretern der Veranstaltungswirtschaft getroffen hat. Stimmt das? Wenn ja, würde ich die Frage anschließen, warum Sie als zuständiger Minister diese Branche nicht im Auge haben, die ja bedeutsamer ist, sowohl von der Wirtschaftskraft als auch von den Arbeitsplätzen, als zum Beispiel die Lufthansa. Warum hat diese Branche bei Ihnen keinen Zugang oder maximal bis zu einem Parlamentarischen Staatssekretär, und wann wollen Sie dieser Branche jetzt wirklich helfen, damit das, was da draußen auf der Straße stattfindet, hier auch zu wirksamen Entscheidungen führt? Denn das, was Sie heute hier als Antwort gegeben haben, hören wir schon seit Monaten, und damit sind diese Mitarbeiter und Branchen nicht mehr zufrieden.