Jan Ralf Nolte

Vielen Dank, Herr Präsident, dass Sie die Kurzintervention zulassen. – Eine Frage an die Kollegin oder eigentlich an Ihre Partei: Jetzt soll es ja so sein, dass ein Soldat während der ersten acht Jahre entlassen werden kann, wenn sein weiteres Verbleiben im Dienst das Ansehen der Bundeswehr beschädigen würde. Es ist noch nicht lange her, da wurde der Untersuchungsausschuss beendet, der nachgewiesen hat, dass das BMVg unter der Verantwortung von Ursula von der Leyen aus Ihrer Partei zwei Jahre lang systematisch geltendes Recht missachtet hat. Das hat dem Ansehen der Politik geschadet und auch dem Ansehen der Bundeswehr. Und wie haben Sie reagiert? Sie haben Frau von der Leyen befördert; sie hat einen politischen Spitzenposten bekommen. Meine Frage ist daher, ob Sie nicht meinen, dass Sie an den Maßstäben, die Sie an die Soldaten anlegen, nicht zuallererst sich selbst messen sollten.