Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die aktuelle Krise hält uns in Atem. Gerade der heutige Tag hat das wieder einmal gezeigt. Die Infektionszahlen steigen, aber die Arbeitslosenzahlen sind bislang gesunken. Das zeigt: Mit den pandemiebedingten Sonderregelungen zum Kurzarbeitergeld ist es uns gelungen, Arbeitsplätze zu schützen und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den Unternehmen zu halten. Kurzarbeitergeld ist ein hochwirksames Instrumentarium. Es ist eine stabile Brücke über das Tal der Krise.
Die Zahlen beim Kurzarbeitergeld sind bislang rückläufig: Im April waren es 6 Millionen, im Juli waren es etwa 4 Millionen Menschen, die Kurzarbeitergeld bekommen haben. Aber wir müssen natürlich davon ausgehen, dass Kurzarbeitergeld für viele Menschen auch in den nächsten Monaten dringend notwendig sein wird – nötig auch, weil wir heute erneut einen kleinen Lockdown beschließen mussten.
Die Coronakrise bedeutet in diesem Winter einen großen Stresstest für den Arbeitsmarkt. In dieser Situation gibt das Kurzarbeitergeld den Unternehmen und natürlich auch den Beschäftigten Planungssicherheit. Deshalb verlängern wir die Regelungen zum Kurzarbeitergeld bis Ende des Jahres 2021.
In Zeiten, in denen sich Menschen Sorgen um ihre Gesundheit machen, müssen wir sie von finanziellen Sorgen und Sorgen um ihren Arbeitsplatz entlasten.
Aber so, wie wir im Umgang mit Corona in den letzten Monaten viel gelernt haben, werden wir auch mit dem Beschäftigungssicherungsgesetz die Regelungen zum Kurzarbeitergeld weiterentwickeln. Das gilt vor allen Dingen für die Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge an die Unternehmen. Ab Juli 2020
werden sie nur noch dann in voller Höhe erstattet, wenn die Kurzarbeit mit Weiterbildung gekoppelt wird.
Die Beschäftigten, die heute in Kurzarbeit sind, müssen nämlich nach der Krise in der Lage sein, die Arbeit von morgen zu machen.
Denn der Wandel der Arbeitswelt geht auch während der Pandemie weiter. Diese Prozesse dürften sich sogar verstärken.
Ja, wir sind dieser Krise ausgesetzt, aber wir sind ihr nicht ausgeliefert. Wir sind nicht ohnmächtig; wir sind gut organisiert. Wir haben noch kein Mittel gegen das Virus; aber wir können die Unternehmen stärken, damit sie besser mit den Folgen der Pandemie zurechtkommen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, das Kurzarbeitergeld ist wie eine hochdosierte Vitaminspritze. Sie stabilisiert, sie kräftigt, und sie stärkt das Immunsystem unseres Arbeitsmarktes. In diesem Sinne bitte ich um die Unterstützung dieses Gesetzentwurfes.
Herzlichen Dank.