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190. Sitzung
Freitag, 6. November 202019. Wahlperiode, 190. SitzungJob-Kahlschlag in der Automobilindustrie verhindern, Industriestandort Deutschland zukunftsfit machen
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Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind Weltmeister im Bereich Autobau. Schlüsselindustrie in Deutschland ist der Fahrzeugbau. Da sind wir Weltklasse. Wir stehen aber vor einer dreifachen Herausforderung: Kurzfristig ist das Corona; daneben sind das auch Digitalisierung und Dekarbonisierung. Das Kernproblem ist aber, dass wir ganz planwirtschaftlich auf eine einzige Technologie setzen und damit den sauberen Verbrenner abwickeln. Das sorgt für Kostendruck und auch für Jobkahlschlag.

Beifallbei der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD

Liebe Kolleginnen und Kollegen, das Problem ist ja nicht der Markt. Sie müssen die Mechanismen verstehen. Die Flottengrenzwerte, die Sie ja noch weiter verschärfen wollen, sorgen dafür, dass Tausende Euro Strafzahlungen für saubere Verbrenner geleistet werden müssen. Gleichzeitig wollen Sie 10 000 Euro und mehr an Subventionen für E-Autos. Mit Marktwirtschaft hat das relativ wenig zu tun.

Beifallbei der FDP und der AfD

Das in Kombination mit den neuen Euro-7-Normen, die die Bundesregierung in Brüssel auch noch unterstützt, ergibt faktisch ein Verbot, ein Unmöglichmachen für den Verbrennungsmotor. Das ist es, was wir kritisieren.

Beifallbei der FDP und der AfD

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