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19. Sitzung

Angela Merkel

CDU/CSUBundeskanzlerin
Mittwoch, 14. März 201819. Wahlperiode, 19. Sitzung
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Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.

Beifallbei der CDU/CSU, der SPD, der FDP und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich stelle fest, dass die Frau Bundeskanzlerin den vorgeschriebenen Eid vor dem Deutschen Bundestag geleistet hat.

Auf der Tribüne wird ein Transparent gezeigt

Schämt euch!

– Was ist los?

Unfassbar! Oben war ein Transparent!

– Wenn Sie auf der Tribüne bitte keine Transparente hochhalten!

Der Mann mit dem lila Hemd!

Anderenfalls muss ich die Saaldiener bitten, für Ordnung zu sorgen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, jedenfalls hat die Frau Bundeskanzlerin den vorgeschriebenen Eid vor dem Deutschen Bundestag geleistet. Frau Bundeskanzlerin, ich darf Ihnen noch einmal alle guten Wünsche auf Ihren schweren Weg mitgeben.

Beifallbei der CDU/CSU, der SPD, der FDP und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der LINKEN

Bevor ich die Sitzung unterbreche, muss ich noch folgenden Sachverhalt ansprechen: Der Abgeordnete Petr Bystron hat in der Wahlkabine den von ihm ausgefüllten Stimmzettel samt seinem Wahlausweis fotografiert und dieses Foto veröffentlicht.

Unglaublich!

Er hat damit bewusst gegen den Grundsatz der Geheimhaltung der Wahl verstoßen. Herr Abgeordneter Bystron, wegen dieser schwerwiegenden Verletzung der Ordnung und Würde des Bundestages verhänge ich gegen Sie gemäß § 37 unserer Geschäftsordnung ein Ordnungsgeld in Höhe von 1 000 Euro.

Beifallbei der CDU/CSU, der SPD, der FDP und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der AfD und der LINKEN

Schämt euch!

Die Sitzung wird um 13.30 Uhr mit der Bekanntgabe der vom Bundespräsidenten ernannten Mitglieder der neuen Bundesregierung und ihrer Vereidigung fortgesetzt. Bis dahin unterbreche ich die Sitzung.

(Unterbrechung von 12.05 bis 13.30 Uhr)

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