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192. Sitzung
Donnerstag, 19. November 202019. Wahlperiode, 192. SitzungDrucksache 19/24487 (neu)
3 VermerkeReaktionswert: niedrig175 Wörter Im Protokoll lesen

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kollegen! Das ist eigentlich ein ziemlich guter Erfolg: Drei Oppositionsfraktionen enthalten sich, eine stimmt dafür. Die Koalition hat heute also einen Gesetzentwurf vorgelegt, der eine breite Zustimmung im Parlament hat; es gibt zumindest keine einzige Gegenstimme.

Sie haben aber Ansprüche!

Jetzt hoffe ich mal, dass ich das in den letzten fünf Minuten nicht noch vermassele,

Heiterkeitbei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN

Schlechter Anfang!

sondern vielleicht sogar den einen oder anderen noch überzeuge, mit uns mitzugehen.

Alle drei Bereiche, die wir heute regeln, schaffen eine klare Verbesserung bei der Transparenz in der Altersvorsorge. Wir schaffen eine Übersicht der gesetzlichen, der betrieblichen und der privaten Altersvorsorge. Der Kollege Vogel hat vorhin gesagt: Dieses Projekt hätte viel schneller gehen müssen; andere haben uns überholt. – Ich kann Ihnen versichern: Seit 20 Jahren wird das hier diskutiert. Ich bin froh, dass wir heute diesen Startschuss geben, und es ist ein Startschuss. Denn wir schaffen hier heute keinen Abschluss, sondern wir starten einen Vorgang. Herr Vogel, sehen Sie es doch als unternehmerische Gründung.

Abg. Johannes Vogel [Olpe] [FDP] spricht mit Abg. Christian Dürr [FDP]

– Sie hören mir jetzt nicht zu; dann spreche ich nicht mehr mit Ihnen.

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