Herr Präsident, vielen Dank. – Frau Ministerin, soeben hier im Plenum wie auch in Ihrer Grundsatzrede am 17. November 2020 an der Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr in Hamburg kündigten Sie an, einer Finanzierung von Großprojekten zulasten der Grundausstattung und Ausrüstung der Soldatinnen und Soldaten nicht mehr zuzustimmen.
Die benötigte Ausstattung der Soldatinnen und Soldaten liegt uns Parlamentarierinnen und Parlamentariern besonders am Herzen; daher haben wir auch im Verteidigungsausschuss einen entsprechenden Antrag zur besseren persönlichen Ausstattung der Angehörigen der Bundeswehr eingebracht. Gleichwohl müssen wir feststellen, dass wir bei Großprojekten auch Mängel zu verzeichnen haben.
Nach welchen Kriterien entscheidet das BMVg, welche Großprojekte weiter verfolgt, welche geschoben und welche gestrichen werden? Was heißt das insbesondere für die großen deutsch-französischen Vorhaben MGCS und FCAS?