Bijan Djir-Sarai

Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin, unabhängig von dem konkreten Vorfall mit der Türkei: Die Luftwege – wir haben im Vorfeld auch im Ausschuss darüber gesprochen – kann man im Rahmen der Operation Irini nicht überwachen, die Landwege natürlich auch nicht. Das heißt, diejenigen, die nach Libyen liefern, kommen ohne Probleme durch. Die Intention der Operation Irini war letztendlich, sich auf die Seewege zu konzentrieren. Anhand dieses Beispiels sehen wir, dass nicht einmal die Überwachung der Seewege funktioniert. Stellen Sie persönlich sich grundsätzlich die Frage nach der Sinnhaftigkeit der Operation Irini?