Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, die Coronamaßnahmen bestimmen die öffentliche Debatte in Deutschland schon seit Monaten – und die Regelungen für den Rest des Jahres, die in dieser Woche gefunden wurden, noch mal in besonderem Maße.
Was uns noch bewusst wird, ist, dass es natürlich nicht nur Belastungen für die Wirtschaft gibt, für die Sportwelt oder andere Bereiche im gesellschaftlichen Zusammensein, sondern dass ganz besondere Belastungen durch die Coronamaßnahmen auch für die Familien, für die Kinder entstehen. Ich bin Vater einer 15-jährigen Tochter, die natürlich nicht sagen würde, dass sie gerne zur Schule gehen möchte, die aber schon spürt, dass es notwendig ist, zur Schule zu gehen, und dass es auch wichtig ist, in der Schule die Sozialkontakte zu pflegen. Belastungen entstehen aber auch für die Eltern, für die es eine echte Herausforderung ist, schon seit Monaten, Arbeit und Familie miteinander in Einklang zu bringen, irgendwie ihrem Erziehungsauftrag gerecht zu werden und den Kindern zu erklären, was gerade eigentlich los ist.
Die Ziele, liebe Kolleginnen und Kollegen, sind klar: Wir wollen die Schulen und die Kitas so lange wie möglich offen lassen, und wir wollen das Infektionsgeschehen im Griff haben. Diese beiden Ziele müssen gegeneinander abgewogen werden. Auf diese Fragen sind in dieser Woche, wie ich finde, sinnvolle Antworten gefunden worden. Es geht darum, einen vernünftigen, verantwortbaren Maskeneinsatz in den Schulen zu organisieren, und es geht darum, im Notfall Wechselunterricht oder Hybridunterricht festzulegen. Ich glaube, das sind gute Maßnahmen, die wir unterstützen können.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, diese Maßnahmen kommen auch rechtzeitig. Es reicht nicht, gute Maßnahmen zu haben, sondern man muss sie auch rechtzeitig treffen, so wie wir in Ostfriesland sagen: Beter dree Stünnen to froh as een Minüüt to laat.
Schule ist jetzt anders geworden. Ich will an dieser Stelle noch sagen: Herzlichen Dank an die Lehrerinnen und Lehrer, die sich darauf eingelassen haben, die bereit waren, in dieser Coronasituation zu unterrichten.
Nicht zu vergessen: Dank auch an die Sozialpädagogen, die große Aufgaben vor sich hatten und die Großes geleistet haben, ebenso an die Hausmeister, die Dinge umorganisieren mussten, und das Verwaltungspersonal in den Schulen!
Ich will an dieser Stelle deutlich machen, dass die Wirkung von mobilen Luftfiltern umstritten ist. Deswegen sind diese Luftfilter keinesfalls ein Allheilmittel. Ich habe ein bisschen Sorge, dass man mit dem Einsatz von mobilen Luftfiltern ein Stück weit den Anschein von Sicherheit erzeugt, die letztlich gar nicht gegeben ist. Es ist eigentlich klar: Lüften bleibt die wirkungsvollste Maßnahme.
Als ehemaliger Bürgermeister will ich abschließend noch sagen: Die unterschiedliche Situation in den Schulen in Deutschland ist manchmal wirklich nicht zu ertragen. Wir haben auf der einen Seite Schulen mit einfachen Holzfenstern, und auf der anderen Seite haben wir Schulen mit vollautomatischen Lüftungsanlagen. Es darf eigentlich nicht länger von der Finanzsituation der betroffenen Kommune abhängen, unter welchen Rahmenbedingungen Schülerinnen und Schüler lernen dürfen oder müssen. Das ist eine Frage der Gerechtigkeit. Dafür wäre ein Schulinvestitionsprogramm wirklich angebracht.
Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.