Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Das war ja schon sehr lebendig.
Liebe Frau Deligöz, gerne gehe ich auf das, was Sie hier dargebracht haben, ein. Sie werden sich vorstellen können, dass ich Ihnen an vielen Punkten widersprechen werde.
Wir verabschieden mit diesem Haushalt einen Etat des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, der mit über 13 Milliarden Euro der größte Etat in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland ist. Das will ich erst mal festhalten.
Wir haben im parlamentarischen Verfahren – da danke ich allen hier im Saal, die das möglich gemacht haben – 885 Millionen Euro zusätzlich zu einem schon sehr gut ausgestatteten Regierungsentwurf bekommen. Vielen Dank dafür!
Sie haben die Zuwächse beim Elterngeld, beim Kinderzuschlag, beim Unterhaltsvorschuss erwähnt.
Frau Deligöz, ich erinnere mich, dass Sie kritisiert haben, dass zu wenige Eltern vom Kinderzuschlag profitieren. Ich kann Ihnen sagen: Wir haben im Jahr 2020 die Zahl der Kinder, die vom Kinderzuschlag profitieren, verdreifacht, auf fast 900 000.
Womit hatte das zu tun? Wir haben in der Krise sehr schnell reagiert. Es gab am 1. April 2020 den Notfall-Kinderzuschlag für Familien mit kleinen Einkommen. Davon haben fast 600 000 zusätzlich profitiert, zusätzlich zu den 300 000, die ohnehin schon dabei waren. Das bedeutet, dass wir Menschen erreicht haben mit dem Notfall-Kinderzuschlag, mit der Digitalisierung von Familienleistungen.
Das, was wir mit unserem 13-Milliarden-Euro-Etat machen, ist ja bei Weitem nicht alles. Unser Etat wird durch die Leistungen beim Kindergeld ergänzt, 40 Milliarden Euro, die zwar nicht bei uns veranschlagt sind, aber die trotzdem den Familien zugutekommen.