Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mein geschätzter Kollege Andreas Rimkus hat das Gesetz ja schon ausführlich erläutert. Herzlichen Dank an ihn und die ganzen Kolleginnen und Kollegen, die das verhandelt haben!
Ich möchte mich darauf konzentrieren: Warum fördern wir eigentlich die Elektromobilität? Warum ist die sinnvoll?
Der erste Punkt, der einem dazu einfällt, ist klar: Die Elektromobilität ist lokal emissionsfrei. Das ist gut für die Luftqualität, es wird auch weniger Lärm erzeugt. Aber der wichtigste Punkt ist: Elektromotoren sind deutlich effizienter als jeder Verbrennungsmotor.
Das ist schon lange so. Das älteste Elektroauto, das ich gesehen habe, ist der Riker von 1896 im Henry-Ford-Museum in Detroit. Aber die Technologie hatte sich nicht durchgesetzt, weil erst jetzt die modernen Batterien kommen. Die moderne Batterietechnik ist der entscheidende Gamechanger.
Man muss zur Kenntnis nehmen: Wir sind nicht allein auf der Welt. Ein entscheidender Schritt ist vor wenigen Wochen passiert: Die Chefin von General Motors, Mary Barra, hat erklärt, dass dieser wirklich aus dem fossilen Zeitalter kommende Automobilkonzern ab 2035 keine Autos mehr mit Verbrennungsmotoren bauen wird.
Diese Entwicklung findet weltweit statt, und wenn wir die Technologieführerschaft in Deutschland behalten wollen, wenn wir ein Industriestandort bleiben wollen, dann müssen wir auch in diesem Bereich an die Spitze kommen.
Hier wird ein ganzes industrielles Ökosystem umgebaut und neu ausgerichtet. Und wir müssen unsere Führungsrolle verteidigen, oder wir werden verlieren, liebe Kolleginnen und Kollegen.
Es geht um die notwendigen Infrastrukturen. Und an die Freunde des Wählscheibentelefons und der Vergangenheit: Ein Mobiltelefon braucht Infrastruktur. Genauso braucht ein modernes Auto Infrastruktur – und das kriegt man hin –,
nämlich Ladeinfrastruktur und ein gutes Stromverteilnetz. Wir kommen da voran. Wir brauchen natürlich auch die Kopplung an den Ausbau der erneuerbaren Energien, an Wind und PV. Moderne Autos mit modernen Batterien können kommunizieren und Stromnetze stabil halten. Deswegen müssen wir das ausbauen.
Im Augenblick bzw. am Anfang sind die Technologien noch teuer. Wir sehen schon anhand der Lernkurve: Es wird immer billiger. – Wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen das bezahlbare Elektroauto für alle, die es brauchen, liebe Kolleginnen und Kollegen.
Natürlich brauchen wir auch einen Umweltverbund. Ich bin Fahrradfahrer – ich habe gar kein Auto –,
aber was mich sehr geprägt hat, war der Besuch bei VW in Zwickau – nachdem ich GM genannt habe, kann ich auch VW nennen –: 8 000 Arbeitsplätze transferiert aus der fossilen Welt in die Elektrowelt, liebe Kolleginnen und Kollegen. Das ist doch die Zukunft!
Wie viele sind abgebaut worden? Wie viele Stellen sind abgebaut worden?
Die Autos brauchen dann natürlich auch eine Ladeinfrastruktur, und ich sage Ihnen: Es wird auch billiger, weil die Erzeugung immer billiger wird. – Außerdem müssen wir dafür sorgen, dass im Zusammenhang mit der Sektorenkopplung keine EEG-Umlage anfällt; das werden wir in den nächsten Jahren tun. Für die PV-Anlagen auf den Dächern haben wir das schon getan; ich sehe gerade die Kollegen, die das unterstützt haben.
Allein letztes Jahr sind 10 000 Arbeitsplätze abgebaut worden! Die Elektromobilität hat 10 000 Arbeitsplätze bei VW vernichtet!
Deswegen – da können Sie wieder so laut schreien, wie Sie wollen –: Wir wollen die Verknüpfung von Wertschöpfung und Klimaschutz, wir wollen moderne Batteriefabriken in Deutschland und in Europa, wir wollen klimafreundlichen Stahl. Dazu ist dieses Gesetz ein Schritt in die richtige Richtung, liebe Kolleginnen und Kollegen.
Danke schön.