Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Corona überlagert natürlich im Moment viele Diskussionen hier bei uns im Hohen Hause, aber auch insgesamt in der Gesellschaft. Trotzdem ist es wichtig, dass wir uns hier über Fragen Gedanken machen und Fragen beantworten, die in diesem Jahrzehnt eine wichtige Rolle spielen und die durch Corona möglicherweise noch eine Beschleunigung erfahren, nämlich auf der einen Seite: „Wie schaffen wir es, Arbeitsplätze in Deutschland zu halten und neue zu schaffen?“, und auf der anderen Seite: Wie können wir wichtige Sektoren wie die Mobilität nachhaltiger machen? Das werden entscheidende Fragen in den nächsten Jahren sein, die durch Corona noch beschleunigt werden.
Die einen, wie der Kollege Özdemir, haben jetzt ein Plädoyer für die Batterietechnologie gehalten. Die anderen, die Kollegen von der FDP, haben gesagt: Setzt auf klimaneutrale Kraftstoffe wie E-Fuels. – Ich will eines ganz klar sagen: Das ist keine Frage von Entweder-oder, das ist eine Frage von Sowohl-als-auch. Wir brauchen am Ende alle klimafreundlichen Technologien,
um die Pariser Klimaschutzziele zu erreichen, meine Damen und Herren.
Wir haben als CDU/CSU-Fraktion schon vieles in dieser Legislaturperiode geschafft, aber wir haben in den nächsten Jahren natürlich noch viel mehr vor. Wir wollen in den Aufbau einer Wasserstoffinfrastruktur investieren, in klimaneutrale Kraftstoffe. Wir wollen eine Batteriezellenproduktion in Deutschland schaffen, damit wir weniger abhängig von Asien und anderen Regionen sind. Wir wollen aber auch noch mehr in Forschungseinrichtungen investieren; denn es ist ganz wichtig, dass Unternehmen und Forschungseinrichtungen, also die Wissenschaft, bei diesen Fragen vernetzt miteinander arbeiten.
Was die politischen Rahmenbedingungen betrifft, so wird es ganz, ganz wichtig sein, dass alle Technologien Chancengleichheit haben und den gleichen Rahmenbedingungen unterliegen. Deswegen werden sich auch CDU und CSU auf europäischer Ebene dafür einsetzen, dass alle Technologien gleichberechtigt sind; denn das wird die Grundlage dafür sein, dass sich alle Technologien durchsetzen können.
Meine Damen und Herren, jetzt haben wir eben in der Diskussion gehört, dass einige Autobauer sagen: Wir setzen auf die Batterie. – Andere haben Beispiele für Autobauer angeführt, die sagen: Wir setzen mehr auf die Brennstoffzelle. – Am Ende ist das doch keine Frage, die die Politik entscheidet, sondern es muss eine Frage sein, die die Unternehmen entscheiden. Wir als Politik setzen die Ziele, wir sagen: Das müsst ihr im Klimaschutz erreichen. – Aber auf welchem Wege die Unternehmen das tun, sollte in einer sozialen Marktwirtschaft ihnen überlassen bleiben.
Deswegen – Frau Präsidentin, lassen Sie mich das zum Schluss noch sagen – werden wir ein Ziel verfolgen, nämlich dass wir Sonnen- und Windenergie in Treibstoff umwandeln, dass wir sie für Batteriefahrzeuge, für die Herstellung klimaneutraler Kraftstoffe verwenden, dass wir damit Arbeitsplätze in Deutschland sichern und sogar neue Arbeitsplätze entstehen lassen können und dass wir wichtige Sektoren wie die Mobilität klimafreundlich und nachhaltig machen. Dafür darf ich Sie herzlich um Ihre Unterstützung bitten.
Herzlichen Dank.