Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eines Tages verteilte Nasreddin Hodscha Brotkrumen in seinem Garten. Sein Nachbar fragte ihn nach dem Grund für dieses merkwürdige Verhalten. „Das hält die Tiger fern“, sagte Nasreddin Hodscha. Auf den Einwand, in der Gegend gebe es weit und breit keine Tiger, erwiderte er: Da siehst du mal, wie gut das wirkt.
An diese kleine Schelmengeschichte aus dem islamischen Kulturraum erinnert mich eines der Hauptargumente gegen den Einsatz Sea Guardian, den wir heute beraten. Am 11. Dezember 2017 hatte die Linke hier im Bundestag das Ende von Sea Guardian beantragt.
Das hat die SPD auch einmal vertreten!
Dabei zog sie Bilanz über die Vorgängeroperation Active Endeavour; der Kollege Höhn hat das vorhin auch noch einmal gemacht.
Ich zitiere den damaligen Entschließungsantrag:
Im Rahmen von OAE wurden in 14 Jahren über 129.000 Schiffsfahrten überwacht und 172 Schiffe kontrolliert, allerdings wurde keine einzige Ladung illegaler Waffen beschlagnahmt und kein einziger Terrorist verhaftet.
Streut also auch die NATO Brotkrumen im Garten aus,
Genau so ist es!
um Tiger aus einem Gebiet fernzuhalten, in dem es weit und breit keine Tiger gibt? Ist auch die Operation Sea Guardian nicht mehr als eine Schelmengeschichte?
Kann man mit Ja beantworten!
Sie waren doch auch dagegen!
Der Garten in dieser Geschichte entspricht dem Einsatzgebiet. Dieses umfasst das komplette Mittelmeer, die Straße von Gibraltar, ihre Zugänge und den darüber liegenden Luftraum. Das ist ein wahnsinnig großer Garten. In der Schelmengeschichte ist aber nicht nur der Garten frei von Tigern, sondern die ganze Gegend – weit und breit. Genau hier enden die Parallelen mit Sea Guardian.
Der selbsternannte „Islamische Staat“ wurde in Syrien und im Irak zwar weitgehend militärisch besiegt und bereits im Dezember 2016 aus der libyschen Hafenstadt Sirt vertrieben; seine dschihadistischen Kämpfer sind aber in beiden Ländern nach wie vor aktiv. Ja, der IS hat seine Pseudostaatlichkeit als Möchtegern-Kalifat weitgehend eingebüßt, aber umso mehr greift er nun auf Guerillataktiken und terroristische Anschläge zurück.
Mit ihrer IS-Marine!
Dass Kreuzfahrtschiffe, Ölplattformen und Containerschiffe zu den potenziellen Zielen des IS gehören, berichtete NATO-Marinekommandeur Admiral Clive Johnstone 2016.
Neben dem IS gibt es viele weitere gewaltbereite Islamistengruppen in den Anrainerländern des Mittelmeers: der Nachfolger der Al-Nusra-Front in Syrien, der militärische Arm der Hisbollah im Libanon und viele kleinere Gruppen in den Ländern Nordafrikas. Wir haben es also mit einer realen Bedrohung zu tun.
Vielleicht liefern Sie mal weniger Waffen, zum Beispiel in die Türkei!
Neben der Terrorismusbekämpfung nimmt Sea Guardian weitere Aufgaben wahr, etwa im Kampf gegen Waffenschmuggel, bei der Sicherung des Bündnisgebietes oder bei der Seeraumüberwachung. Zur Bekämpfung von Schleusern ist eine direkte Beteiligung an der EU-Mission EUNAVFOR MED Operation Sophia durch Sea Guardian zwar nicht vorgesehen, lieber Kollege Nolte; durch Lagebilder, Informationsaustausch und Logistik wird aber auch diese wichtige Aufgabe unterstützt, und dafür danken wir unseren Soldatinnen und Soldaten.
Kolleginnen und Kollegen, organisierte Kriminalität, Terrorismus und Piraterie blühen auf, wenn sie nicht auf Widerstände treffen. Dies zeigt ein Blick zur Küste Somalias. Ohne die Operation Atalanta wären die Angriffe durch Piraten dort heute noch Alltag. Auch an der Mittelmeerküste eröffnet die fragile Staatlichkeit von Ländern wie Libyen und Syrien terroristischen Gruppen und der organisierten Kriminalität Rückzugs- und Herrschaftsräume. Mit der Operation Sea Guardian verhindern wir, dass diese Saat auch im Mittelmeer aufblüht, also in unserem sprichwörtlichen Garten.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Operation Sea Guardian ist keine Schelmengeschichte. Die eingesetzten Kräfte sind keine Brotkrumen, und wenn jemand meint, im Mittelmeer gebe es keine Terroristen, dann kann man nur entgegnen: Da siehst du mal, wie gut das wirkt.
Vielen Dank.