Liebe Frau Kollegin Dröge, ich habe versucht, die Anträge, über die wir zu diesem Tagesordnungspunkt diskutieren, zu beleuchten. Sie haben ursprünglich einen anderen Antrag eingebracht.
Also, bei mir zumindest stand ein Antrag zum Thema Qualifizierungskurzarbeit auf der Tagesordnung. Ich weiß nicht, ob wir dieselbe Tagesordnung haben.
Selbstverständlich habe ich zu dem Punkt Wirtschaftshilfen etwas gesagt. Ich habe gesagt: Wir sind in vielen Bereichen nicht ganz optimal aufgestellt gewesen. Aber wir haben nachgebessert, Punkt für Punkt. Ich war in meinem Wahlkreis unterwegs, bei vielen Einzelhändlern, bei Friseuren, bei Demonstrationen von Friseuren, bei fast allen, die in dieser schwierigen Phase betroffen sind. Ich weiß um die Schwierigkeit in dem Bereich.
Es ist natürlich einfach, in der Opposition weniger Bürokratie und viele andere Dinge zu fordern. Ich bin gespannt, wie stark Sie uns unterstützen werden, wenn wir in diesem Haus über das Bürokratieabbaugesetz reden.
Ich glaube, es gibt viele Dinge, die man besser hätte machen können. Aber wir haben in einer kurzen Zeit schnell reagieren müssen. Wir haben in einer kurzen Zeit
den Unternehmen, die ihr Geschäft nicht ausführen konnten, helfen müssen.
Das, denke ich mal, ist vielleicht nicht ganz optimal angelaufen. Viele Unternehmerinnen und Unternehmer kämpfen heute noch damit, die Hilfen zu bekommen. Aber ich glaube, man muss der Regierung zugestehen: Wir kämpfen – ich habe Ihnen das vorhin schon gesagt – Tag für Tag
dafür, dass wir aus dieser schwierigen Phase gut rauskommen. Und deswegen sollten wir uns in diesem Hause zumindest bei diesen Themen gemeinschaftlich um einen Konsens bemühen und uns nicht mit dem Klein-Klein von Opposition und Regierung aufhalten.
– Ja. Deswegen: Helfen Sie mit, arbeiten Sie mit daran, Lösungen zu präsentieren.
Im Nachgang ist man immer schlauer. Wenn Sie sagen, dass Sie im Sommer Lösungen angeboten haben, dann erinnere ich daran: Wir mussten schon im März entscheiden, wie man den Unternehmen helfen kann, und wir haben das getan. Das ist verantwortungsvolles Regierungshandeln. Die Hilfen sind leider
in vielen Bereichen zu spät oder noch nicht angekommen.
Daran arbeiten wir.
Jetzt ist die große Herausforderung, dass wir den Unternehmen helfen, eine Zukunftsperspektive zu haben. Das muss ein gemeinsamer Auftrag in diesem Hause sein.